Urteile
heute.
Vier Urteile rund um denkmalgeschützte Gebäude
Der LBS Infodienst Recht & Steuern, herausgegeben von den Landesbausparkassen herausgegeben veröffentlicht regelmäßig Urteile rund ums Wohnen, Bauen und Finanzieren. Diesmal geht es um...
Betriebskosten aktuell
Der Streit im Treppenhaus – Was darf, was nicht!
Egal, ob Kinderwagen, Rollatoren, Fahrräder, E-Scooter, Schuhe, Schränke, Blumenkästen und Bilder – in Mehrfamilienhäusern kommt es immer wieder zu...
Betriebskosten aktuell
Balkonkraftwerk – JA, aber nur nach gesetzlichen Vorgaben
Die Deutsche Umwelthilfe unterstützt die Klage eines Paares aus Kiel, dessen Hausverwaltung die Anbringung einer Balkon-Solaranlage untersagt habe, teilte...
heute.
Homeoffice und Wohnnutzung einer Mietwohnung
Immer mehr Arbeitnehmer profitieren auch nach dem Ende der Corona-Pandemie von flexiblen Homeoffice-Modellen. Das zeitweise Arbeiten in der eigenen...
heute.
Farbe und Schönheitsreparatur – so haben Gerichte entschieden
Die Wandfarbe trägt viel zum Erscheinungsbild einer Immobilie bei. Das dürfte ein Grund dafür sein, warum Mieter und Eigentümer...
technik.
Lärm durch Wärmepumpe: Rechtliche Unsicherheiten und Abstandsvorschriften im Fokus
Der Einsatz von Wärmepumpen zum Heizen und Kühlen von Gebäuden erfreut sich zunehmender Beliebtheit und wird von der Bundesregierung im Zuge der Energiewende stark...
heute.
Nachhaltigkeit vor Gericht – Sonne, E-Autos und anderes
Es gibt inzwischen zahlreiche Fälle, in denen sich die Rechtsprechung mit dem Thema Nachhaltigkeit auseinandersetzen muss. Das hat nicht...
Betriebskosten aktuell
Betriebskosten – BGH zu Wirtschaftlichkeitsgebot
Wurde ein die Betriebskosten auslösender Dienstleistungsvertrag bereits vor Abschluss des Wohnraummietvertrags geschlossen, kann eine mögliche Verletzung des Wirtschaftlichkeitsgebots als...
Betriebskosten aktuell
LG Krefeld: Betriebskosten und Nebenpflichten
In einem Wohnraummietverhältnis kann der Vermieter aufgrund einer vertraglichen Nebenpflicht im Verhältnis zum Mieter verpflichtet sein, eine inhaltlich fehlerhafte...
Betriebskosten aktuell
AG Hamburg: Unwirksame Betriebskostenabrechnung
Die Abrechnung einer Position „Hausmeister/Garten/Treppe“ ist formell unwirksam, da es sich auch hier um eine unzulässige Mischposition handelt (Anschluss...
heute.
Sind Parkplätze ein „rechtsfreier“ Raum? Wolf-Rüdiger Senk klärt auf
Es besteht häufig Unklarheit über die Regeln des Befahrens von öffentlichen Parkplätzen. Während die einen glauben, dass dort die...
heute.
Viele Städte in Deutschland setzen auf das Erbbaurecht
Einerseits die Grundstücke behalten, andererseits den Wohnungsbau vorantreiben: Viele Städte in Deutschland setzen auf das Erbbaurecht, um diese Ziele...
heute.
Schlüssel und Schloss sorgen immer für Streit – die wichtigsten Urteile
Sie sind klein und unauffällig, doch Haus- und Wohnungsschlüssel zählen zu den wichtigsten Bestandteilen einer Immobilie. Gehen sie verloren,...
Betriebskosten aktuell
Prof. Dr. Andreas Saxinger – Die Umlagefähigkeit von Müllmanagementkosten
Seit rund zwei Jahrzehnten wird die Frage kontrovers diskutiert, ob und inwieweit Kosten, die dem Vermieter im Zuge der...
Betriebskosten aktuell
AG Berlin-Tempelhof: Kosten für Wachschutz als sonstige Betriebskosten wegen Aktivität der linksradikalen Szene hälftig zulässig
Das hat das AG Tempelhof-Kreuzberg mit Urteil vom 16. September 2021 (Az.: 8 C 85/21) entschieden. Die Kosten für...
heute.
9 Urteile zu Streitigkeiten um Dächer, Kamine und Antennen
Manchmal ist es nötig, dass sich der Blick von Eigentümern, Mietern und Verwaltern einer Immobilie nach oben richtet. Dorthin,...
heute.
Ärger bei Minusgraden – Wenn die Justiz über Streuen und Räumen entscheiden muss – zehn aktuelle Urteile
„Winter ade, Scheiden tut weh“ – Immobilienbesitzern dürfte dieser Spruch nicht so leicht über die Lippen kommen, denn für...
heute.
WEG: Wasserschaden am Sondereigentum – Wer trägt die Selbstbeteiligung der Gebäudeversicherung?
Unterfällt der Selbstbehalt eines Leitungswasserschadens an Sondereigentum bei einer von der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer abgeschlossenen verbundenen Gebäudeversicherung ebenso der...
Betriebskosten aktuell
AG Leonberg: Warmwasserversorgung auch in den Nachtstunden
Das Amtsgericht Leonberg hat durch Urteil vom 27. Dezember 2018 (Az.: 2 C 231/18, WuM 2022/477) entschieden, dass der...
energie.
Sind mögliche Reflexionen einer Dach-Solaranlage als zumutbar zu betrachten? Rechtsanwältin Antje Böhlmann-Balan kommentiert ein Urteil vom OLG) Braunschweig
In einem aktuellen Berufungsurteil hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig detailliert mit der Frage auseinandergesetzt, nach welchen Maßstäben Reflexionen...
heute.
Wärme, ein kostbares Gut. Zehn Gerichtsurteile zum Thema Heizung und Immobilien
Der Krisenwinter 2022/23 zeigt es den Bürgerinnen und Bürgern in aller Deutlichkeit: Über eine geheizte Wohnung oder ein geheiztes...
heute.
Alte Hütte, neuer Glanz – Wenn sich die Justiz mit dem Thema Denkmalschutz auseinandersetzen muss – wichtige Urteile
Das Interesse am Denkmalschutz ist in den zurückliegenden Jahrzehnten beständig gewachsen. Deswegen konnte es nicht ausbleiben, dass sich auch...
Betriebskosten aktuell
Aktuelle Rechtsprechung zu Betriebskosten: Corona, Rauchmelder, geänderte wirtschaftliche Rahmenbedingungen bei Betriebskostenvorauszahlungen und digitales Büro
Der Artikel gibt einen Überblick über die Rechtsprechung der vergangenen 12 Monate. Themen, die in den letzten Jahren die...
Betriebskosten aktuell
Ladestation für Elektroauto – AG München: Kein Anspruch eines Mieters auf Genehmigung des Einbaus durch selbstgewählten Anbieter
Das AG München hat mit Urteil vom 1. September 2021 (Az.: 416 C 6002/21) entschieden, dass Mieter keinen Anspruch...
Betriebskosten aktuell
Guthaben aus einer erteilten Betriebskostenabrechnung: Ist die Reduzierung eines Guthabens auch nach Ablauf der Abrechnungsfrist noch möglich?
In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) ist es seit langer Zeit geklärt, dass eine Betriebskostenabrechnung auch zu Lasten des...
digital.
Lösung für Stechuhr-Urteil: Zeiterfassung überall, auch im Homeoffice – App macht es möglich
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sein Urteil gefällt: Ab jetzt sind Arbeitgeber dazu verpflichtet, die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten systematisch zu...
heute.
Alles dicht, oder nicht? Aktuelle Urteile deutscher Gerichte rund um das Thema Wärmedämmung und die Folgen
Kaum ein Thema ist angesichts gestiegener Gas- und Ölpreise und der Debatte um den Klimaschutz wichtiger als das Energiesparen....
heute.
Mieterhöhungserklärung nach § 559b Abs. 1 – BGB erfordert keine Aufteilung der Modernisierungskosten nach Gewerken
Der Bundesgerichtshof hat sich mit den formellen Anforderungen an Mieterhöhungsklärungen nach der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen befasst. Es handelt sich...
heute.
Darf´s etwas weniger sein? Mietminderung ist ein häufiges Thema vor Gericht – 10 aktuelle Urteile
Es ist sehr ärgerlich, wenn man als Mieterin oder Mieter spürbare Einbußen an Wohnqualität hinnehmen muss. Sei es, weil...
Betriebskosten aktuell
BGH: Mieter kann vom Vermieter Einsicht in die Originale der Abrechnungsbelege zur Betriebskostenabrechnung verlangen.
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 15. Dezember 2021( Az.:VIII ZR 66/20) detailliert begründet, dass der Mieter gegenüber...
Betriebskosten aktuell
LG Berlin: Kosten der Sperrmüllsammlung umlagefähig
Das Landgericht Berlin hat durch Urteil vom 8. April 2021 (Az.: 67 S 335/20) zu Fragen der Umlagefähigkeit von...
heute.
Juristische Streitfälle um Parkett, Laminat, Fliesen und Teppich
Immobilien haben im übertragenen, aber auch im wortwörtlichen Sinne viel mit Bodenständigkeit zu tun. Denn mit der Qualität von...
Betriebskosten aktuell
Bundesgerichtshof trifft erste Entscheidung in Klageserie gegen Berliner Fernwärmeversorgungsunternehmen
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung mit verschiedenen Rechtsfragen zu Preisänderungsklauseln in Fernwärmelieferungs-verträgen befasst. Es handelt...
heute.
Achtung, Mietrückstand! – In bestimmten Fällen droht die fristlose Kündigung
Wenn ein Mieter den Mietzins nicht wie vereinbart bezahlt, dann entsteht sehr oft eine brenzlige Situation für ihn. Viele...
heute.
Wenn Mieter und Eigentümer Sammeln und Horten – Was ist erlaubt? – Neue Urteile rund ums Lagern in Haus und Hof
Niemand kommt ganz drum herum, bestimmte Gegenstände oder deren Verpackung bei sich zu lagern. Manche nutzen dafür den Keller,...
technik.
Die Sonne lockt und ab auf den Balkon, Terrasse oder Garten – Urteil rund um die Immobilie im Frühjahr
Jede Jahreszeit bringt für Haus- und Grundbesitzer ihre Besonderheiten mit sich. Im Sommer geht es um Freizeit und Erholung...
Betriebskosten aktuell
Berliner Mietspiegel ist ungültig – Prof. Dr. Steffen Sebastian, Vorsitzender der gif-Mietspiegelkommission, erklärt die Folgen
Der Berliner Mietspiegel 2021 ist ungültig: Das entsprechende Urteil (AZ 6 C395/21) des Amtsgerichts Spandau wurde 6. April 2022...
heute.
Kinder an die Macht? Acht Urteile zu den Rechten junger Menschen im Wohnumfeld
Im deutschen Recht hat sich während der zurückliegenden Jahre einiges geändert, wenn es um Kinder und Jugendliche ging. Der...
heute.
Die Rechtsprechung deutscher Zivilgerichte zum Thema Keller -Mietminderung wegen Schimmelkeller und andere unterirdische Urteile
Wenn der Keller einer Immobilie Anlass zum Rechtsstreit gibt Kellerräume zählen normalerweise nicht zu den Örtlichkeiten, die von Eigentümern...
Betriebskosten aktuell
Die Kosten der Fällung eines morschen, nicht mehr standsicheren Baums sind grundsätzlich umlagefähige Kosten der Gartenpflege im Sinne von § 2 Nr. 10 BetrKV
In der Rechtsprechung und Fachliteratur zum Betriebskostenrecht war es jahrzehntelang umstritten, ob Vermieter die Kosten für die Fällung eines...
heute.
Achtung, aufgepasst! Acht Urteile zum Thema Immobilien und Verkehrssicherungspflicht
Zu den wichtigsten Dingen, die Haus- und Grundstückseigentümer im Alltag beachten sollten, gehört die sogenannte Verkehrssicherungspflicht. Es geht dabei...
Betriebskosten aktuell
Bindung des Mieters an einen vom Vermieter bereitgestellten Kabelanschluss verstößt nach geltender Rechtslage nicht gegen das Telekommunikationsgesetz
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass in Mietverträgen über Wohnraum vereinbart...
Betriebskosten aktuell
LG München I: Umlage von Wartungskosten für Rauchmelder auf Mieter zulässig
Das LG München I hat mit Urteil vom 15. April 2021 (Az.:31 S 6492/20) entschieden, dass die Umlage von...
Betriebskosten aktuell
Bundesgerichtshof: Eng gebaut – Bundesländer dürfen grenzüberschreitende Wärmedämmung regeln
Gegenstand der verkündeten Entscheidung des für das Nachbarrecht zuständigen V. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ist die Frage, ob landesrechtliche Regelungen,...
technik.
Der schöne Schein – die Fassade. 10 Urteile deutscher Gerichte zum Thema das Aushängeschild – die Hausfassade
Selbst wenn man ein Gebäude niemals betreten hat, eines kann doch jedermann auch von außen einigermaßen beurteilen: die Fassade....
heute.
Eigenbedarf, Hochwasser, Umzugspauschalen, etc. – Neun Urteile deutscher Gerichte zum Thema Umzug
Ein Umzug ist in der Regel mit einem enormen Aufwand verbunden. Das reicht von zahlreichen Ab- und Anmeldungen bis...
heute.
Jobcenter muss private Haftpflicht bezahlen, wenn im Mietvertrag eine Haftpflichtversicherung verlangt wird. Wolf-Rüdiger Senk erklärt warum
Wird im Mietvertrag eine Haftpflichtversicherung verlangt, muss das Jobcenter Hartz-IV-Empfängern die Kosten dafür erstatten. So urteilte jetzt das Bundessozialgericht...
Betriebskosten aktuell
Treppenhausreinigung, Belegeinsicht, Rauchmelder, Sperrmüll, Baufällkosten etc.– Neun aktuelle Urteile zum Betriebskostenrecht
Der vorliegende Artikel gibt einen Überblick über die Rechtsprechung der vergangenen Monate. Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes belegten die...
Betriebskosten aktuell
BGH: Das Recht des Mieters auf Einsicht in die Belege einer Betriebskostenabrechnung erstreckt sich auch auf die zugrundeliegenden Zahlungsbelege.
Das hat der BGH mit Urteil vom 9. Dezember 2020 (Az.: VIII ZR 118/19) entschieden. Der Beklagte ist Mieter...
heute.
IW-Studie zum Mietendeckel: Die nächste Bundesregierung sollte sich vor allem auf den Neubau konzentrieren. Nur so kann Wohnen langfristig erschwinglich sein.“
Über ein Jahr lang waren die Mieten in Berlin gedeckelt, bis das Bundesverfassungsgericht das Gesetz für nichtig erklärt hat....
heute.
Wuff, Miau und anderes – Neun Urteil zur Tierhaltung in der Wohnung oder auf dem Grundstück während der Zeit der Corona-Pandemie
Gerichte müssen sich nach der Pandemie vermehrt mit Tierhaltung befassen Die Zahlen sind eindeutig: Während der Zeit der Corona-Pandemie...
heute.
Wohnung adieu – Bei Trennung und Scheidung geht es oft auch um Immobilien oder Wohnung – Wer bleibt? Wer zahlt? Acht Urteile
Wenn sich Paare trennen, dann hat das viele Konsequenzen, zum Beispiel Unterhalts- und Sorgerechtsfragen. Aber auch die gemeinsam bewohnte...
Betriebskosten aktuell
LG Hamburg: Rauchwarnmelder: Duldungspflicht des Mieters für Einbau funkablesbarer Geräte
Das Landgericht Hamburg hat durch Beschluss vom 20. Juli 2020 (Az.: 307 S 14/20) entschieden, dass der Mieter zur...
heute.
Endlich wieder raus! Nach Corona-Zeiten drängt es viele ins Freie – Was man als Mieter oder Eigentümer im Garten darf, klären oft Gerichte
Der monatelange winterliche Lockdown hat viele Menschen in diesem Jahr Frühjahr und Sommer besonders herbeisehnen lassen. Glücklich sind diejenigen,...
Betriebskosten aktuell
LG Düsseldorf: Miete von Rauchwarnmelder ist nicht über die Betriebskosten umlegbar
Das hat das LG Düsseldorf mit Urteil vom 6.April 2020 (Az. 21 S 52/19) entschieden. Die Kosten für die...
energie.
E-Ladesäule, Solaranlagen, Wärmepumpen, Dämmung – Acht Urteile rum um das klimafreundliche Wohnen – Was ist möglich, was nicht?
Gerichte müssen sich immer wieder mit diesem Fragenkomplex beschäftigen. Längst ist es in der Breite der Gesellschaft angekommen, dass...
technik.
Bleirohre, Untermieter, Instandhaltungsrücklage, Glas-Container – Sieben Urteile rund um das Wohnen
Sie kennen ja alle den Spruch: Auf See und vor Gericht… Daher ist vor dem Handeln ein Blick auf...
digital.
Bundesverfassungsgericht: Berliner Mietendeckel ist nichtig. Prof. Dr. Martin Häublein und Kollegen beantworten, was jetzt rechtlich zu beachten ist
Am 25. März hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über die Vereinbarkeit des Berliner MietenWoG („Mietendeckel“) mit dem Grundgesetz entschieden. In...
digital.
Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) – Beschluss vom 25. März 2021 2 BvF 1/20, 2 BvL 5/20, 2 BvL 4/20
Mit seinem am 15. April veröffentlichten Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen...
Betriebskosten aktuell
LG Leipzig: Zwischenablesung nicht auf Kosten des Mieters
Das LG Leipzig hat mit Urteil vom 5. September 2019 (Az.:8 O 1620/18) entschieden, dass Zwischenablesekosten, um den Verbrauch...
technik.
Deutschen Baurecht – 10 Urteile zu grundlegenden Fragen – Darauf kommt es an
Wie muss sich ein Neubau in eine bereits bestehende Wohngegend einfügen? Kann man ohne weiteres zwei getrennte Eigentumswohnungen zu...
Betriebskosten aktuell
LG München I – Fällen und Entsorgen abgestorbener Bäume gehört zur Gartenpflege im Mietverhältnis
Das LG München I hat mit Urteil vom 19. November 2020 (Az.: 31 S 3302/20) entschieden, Gartenpflege auch das...
heute.
Schnee zum Nachbarn, Schimmel in der Wohnung, Grunderwerbsteuer zurück? Parkplätze – Vier Urteile rund um die Immobilie
Vier Urteile rund um die Immobilie hat der Infodienstes Recht und Steuern der LBS zusammengestellt. Es geht um „Schneeräume...
technik.
Modernisierungsankündigung nicht mit allzu langem Vorlauf und andere Urteile
Es kommt immer wieder vor, dass Eigentümer die geplante Modernisierung einer Mietwohnung sehr knapp ankündigen und deswegen vor Gericht...
heute.
Zu warm, zu kalt, zu alt – Auf Probleme mit der Heizanlage reagieren Mieter und Eigentümer sehr empfindlich – 9 Urteile
Der ungeheure zivilisatorische Fortschritt, den eine (Zentral-)Heizung bedeutet, ist den meisten Menschen im Alltag gar nicht klar. Denn da...
Betriebskosten aktuell
AG Münster: Nutzungswechselgebühr als nicht umlagefähige Verwaltungskosten
Das Amtsgericht Münster hat mit Urteil vom 12. September 2019 (Az.: 6 C 1738/19) entschieden, dass die Nutzerwechselgebühr wegen...
heute.
Urteile zum Winterbeginn: Laubfall, umknickende Bäume, Stürme und anderes
Die kältere Jahreszeit bringt für Immobilienbesitzer manche Probleme mit sich: Das Wetter wird unsicherer, es regnet und stürmt mehr,...
Führung/Kommunikation
Lautstarke Nachbarn – Spielende Kinder bis Klopfgeräusche der Heizung – Was man in seinem Wohnumfeld dulden muss und was nicht – 10 Urteile
Wer hätte es nicht schon erlebt: Lärm aus der Nachbarwohnung, aus anderen Bereichen eines Wohnhauses oder auch aus der...
Bauen
Nachbarschaftsstreit: Zulässige Höhe von Zäunen und Hecken – das Landgericht Koblenz hat entschieden
Grundsätzlich gelten unter Nachbarn bestimmte Höhen für Zäune und Hecken. Der Nachbar kann aber nur die Einhaltung der Höhen...
Führung/Kommunikation
Urteile – Eingang, Treppenhaus, Aufzug, Funktionsräume: Mein, dein, unser… Die feine Unterscheidung zwischen Gemeinschafts- und Sondereigentum
Eine Gemeinschaft von Wohnungseigentümern teilt sich im Gegensatz zu Besitzern von Einfamilienhäusern etliche Bestandteile der Immobilie. Eingang und Treppenhaus,...
Betriebskosten aktuell
OLG Hamm: Kein gesondertes Kündigungsrecht für vom Vermieter zur Verfügung gestellten Breitbandkabelanschluss
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 28. Mai 2020 (Az.:4 U 82/19) entschieden, dass ein Vermieter, der nach...
Normen & Veranstaltungen
Umbau mit Augenmaß – Wegweisendes Urteil des Bundesgerichtshofs für Mieter und Vermieter
Sanierungsarbeiten in Mietwohnungen und Mietshäusern bieten immer wieder Anlass zum Streit. Musste das wirklich schon sein? Wäre es nicht...
Führung/Kommunikation
Untervermietung – Was darf der Mieter? Was darf der Vermieter? 10 Urteile erklären die Regeln
Es gibt verschiedene Gründe, warum sich jemand dazu entscheiden kann, ein von ihm angemietetes Objekt unterzuvermieten. Bei manchen dürfte...
Führung/Kommunikation
Wo die Autos „daheim“ sind – Acht Urteile deutscher Gerichte zur Nutzung von Garagen und Stellplätzen
Nicht nur der Mensch, auch sein Fahrzeug sollte über Nacht und an kalten Tagen einigermaßen geschützt untergebracht sein. Zu...
Betriebskosten aktuell
Verbraucher-Vergleichsportale sollen transparenter werden. Oder: Vergleich macht reich (aber nur die Vergleichsportale)
Jetzt liegt es also vor, das Urteil des LG München I vom 4. Februar 2020, Az.: 33 O 3124/19....
Betriebskosten aktuell
BGH: Betriebskostenabrechnung bei Großwohnanlagen: „Fläche“ bedarf keiner Erläuterung
Das hat der BGH mit Urteil vom 29. Januar 2020 (Az.: VIII ZR 244/18) entschieden. Bei den formellen Vorgaben...
Normen & Veranstaltungen
Ferien Daheim – Neun Urteile – Was auf dem Balkon und der Terrasse erlaubt ist und was nicht
Im Sommer drängen die Menschen ins Freie. Selbst wenn es wegen der Corona-Pandemie gewisse Einschränkungen gibt, wird das auch...
Betriebskosten aktuell
BGH: Vermieter haftet nicht für Stromkosten, wenn Mieter eigenen Zähler hat
Der Vermieter muss nicht für Stromverbrauch des Mieters aufkommen. Das hat der BGH mit Urteil vom 27. November 2019...
Betriebskosten aktuell
Corona ändert vieles – Die ersten Miet- und Immobilienurteile im Zusammenhang mit der Pandemie
Es gibt nahezu keinen Bereich der Gesellschaft, der nicht von der Corona-Pandemie betroffen wäre – von Kultur über Politik...
Führung/Kommunikation
Streit um die Mietpreis-Bremse – Immer wieder gibt es Prozesse wegen der Höhe der Mietpreise – Neun Urteile
Ganz Deutschland diskutiert derzeit intensiv darüber, wie Wohnungen in Großstädten für Mieter bezahlbar bleiben und trotzdem die grundgesetzlich garantierten...
Betriebskosten aktuell
Hausmeister und die gezahlte Notdienstpauschale
Bei einer an den Hausmeister entrichteten Notdienstpauschale handelt es sich nicht um umlagefähige Betriebskosten, sondern um vom Vermieter zu...
Energie
Mieterstrom: Neues Urteil zum Kundenanlagenbegriff ermöglicht regenerative und KWK-Quartiersversorgung
Das OLG Düsseldorf hat in einem aktuellen Beschluss vom 26.2.2020 den Kundenanlagenstatus eines regenerativen und hocheffizienten Energieversorgungssystems für ein...
Führung/Kommunikation
Wohnen im Keller, Energieeinsparung, Kaufbetrug, falscher Rat – vier Urteil rund um die Immobilie
Verträge, Mieterhöhung, Kauf zur Vermietung und das Nutzen von Immobilien sind wie viele Dinge im Leben kompliziert. Manchmal menschelt...
Führung/Kommunikation
Untervermieten, Heizöl ausgelaufen, falschen Angaben beim Vertrag bzw. nicht eingehalten – vier Urteile rund ums Wohnen
Der LBS Infodienst Recht & Steuern wird von den Landesbausparkassen herausgegeben und erscheint einmal monatlich mit vier Urteilen rund...
Normen & Veranstaltungen
Ausgerechnet daheim – Wo kaum jemand mit Unfällen rechnet und sie trotzdem oft vorkommen – und wie Gerichte dies beurteilen
In den eigenen vier Wänden fühlen sich die meisten Menschen sicher und geschützt. Doch hier kommt es öfter zu...
energie.
Wo viel Rauch ist… Neun Gerichtsurteile zum Thema Schornstein und Feuerstelle
Nur wenige Beeinträchtigungen von außen empfinden Nachbarn als unangenehmer, als wenn Rauch auf ihr Grundstück oder in ihre Wohnräume...
Führung/Kommunikation
Berliner Mietendeckel – So geht es weiter. Im Februar Gesetz, dann Klage, im Herbst Urteil?
Bei der Berliner Landesregierung ist auch in 2020 der Mietendeckel das Thema Nummer 1. Die vielen mahnenden Argumente, die...
Führung/Kommunikation
Streu- und Räumpflicht, Schnee und Eis. Wer haftet, wenn die Mietergemeinschaft den Winterdienst übernimmt?
Als Immobilienbesitzer sollte man zu dieser Jahreszeit rechtzeitig die nötigen Vorkehrungen in Sachen Frost und Schnee treffen. Dazu zählt...
Betriebskosten aktuell
Asbestbelastung in Mieträumen – Rechtsfolgen und Handlungspflichten für den Vermieter
Asbest ist ein Sammelbegriff für bestimmte Silikatmineralien. Dieses Material wurde in Deutschland aufgrund der Hitzebeständigkeit und der guten Isolierfähigkeit...
Betriebskosten aktuell
Aktuelle Rechtsprechung – Was hat sich in den letzten Monaten getan, Herr Dr. Hitpaß?
Der vorliegende Artikel gibt einen Überblick über die Rechtsprechung seit Herbst 2018. Im Berichtszeitraum erschien lediglich eine Entscheidung des...
Führung/Kommunikation
Herbststürme, Regen, Hagel – Gefahr von oben – Acht Immobilien-Urteile zu den Folgen extremer Wetterlagen
Heiße Sommer, Starkregen und Stürme: Deutschland muss nach Auskunft von Experten in Zukunft vermehrt mit extremen Wetterlagen rechnen. Das...
Betriebskosten aktuell
Das interessante Urteil – Belegeinsicht durch Vorlage gescannter Originale zulässig
Führt der Vermieter ein papierloses Büro dergestalt, dass er Originalunterlagen regelmäßig einscannt und diese nach drei Monaten vernichtet werden,...
Führung/Kommunikation
Küche und Grunderwerbsteuer. Schaden mit Dachziegel. Falsches Baujahr im Kaufvertrag – Neue Urteile rund um die Immobilie
Grunderwerbsteuer für Küche? Fliegende Dachziegel – Wer zahlt den Schaden? Falsches Baujahr bei Verkauf – Wie wirkt dies auf...
Bauen
Fehler und Pannen am Bau und auf der Baustelle – Acht Urteile – Wie Gerichte in Zweifelsfragen entschieden haben
Die Zeit der Bauausführung ist für Immobilieneigentümer eine heikle Phase, denn gerade dann kann es zu Fehlern und Pannen...
digital.
Achtung, Alarm – Acht Urteile zum Thema Warn- und Überwachungsanlagen und Datenübermittlung
Warn- und Überwachungsanlagen gewinnen eine immer größere Bedeutung – sei es, dass sie (wie gesetzlich vorgeschrieben) im Falle von...
Führung/Kommunikation
Wenn Mieter weichen müssen – Eigenbedarfskündigungen als wichtiges Instrument für Eigentümer – Neun Urteile
Die Möglichkeit, gegebenenfalls in seine eigene, bislang vermietete Immobilie einziehen zu können, hat der Gesetzgeber ausdrücklich vorgesehen. Dazu gibt...
Führung/Kommunikation
Mehr Licht! – Neun Gerichtsfälle rund um Lampen, Dunkelheit und Jalousien
Die schönste Wohnung oder das schönste Haus nützen nichts, wenn in der Dämmerung und in der Nacht die Beleuchtung...
Führung/Kommunikation
Endlich wieder draußen – Neun Entscheidungen deutscher Gerichte zum Thema Frühjahr, Garten, Balkon und natürlich zum Grillen
Über die langen Monate des Winters konnten es Garten- und Balkonfreunde kaum erwarten, dass sie wieder ihren Lieblingsort betreten...
Führung/Kommunikation
Vier Urteile rund ums Wohnen
E-Ladesäule, ins Heim, WEG gewerblich, Baugerüst, vier Urteilen rund ums Wohnen, Bauen und Finanzieren zusammengestellt von Dr. Ivonn Kappel...
Bauen
Anrufe vom Makler, Reparaturen absetzen, Waffen in Wohnung, Ist der Aufzug Luxus – Vier Urteile rund uns Wohnen
Bauen, Verwalten, Verkaufen und das Nutzen von Immobilien sind wie viele Dinge im Leben kompliziert. Manchmal menschelt es, manchmal...
Führung/Kommunikation
Rollator, Kinderwagen & Co. – Wenn Hausbewohner vor Gericht über „Gefährte“ in Flur und Hof streiten
Jedes Kind hat es, nahezu jeder Erwachsene und auch immer mehr Senioren: sein eigenes Gefährt. Was bei den einen...
Führung/Kommunikation
Acht Urteile! „Terrorist“, „feige Sau“ und „promovierter Arsch“ – Wenn sich Mieter und Vermieter von Immobilien allzu heftig streiten
Der Jahreswechsel liegt noch nicht lange zurück. Über Tage hinweg saßen Wohnungs- und Grundstücksnachbarn an den Feiertagen sehr dicht...
Führung/Kommunikation
Mauern, Zäune, Gitter – Gerichtsurteile zum Grenzverlauf zwischen zwei Grundstücken
Nicht nur zwischen Staaten, sondern auch unter Nachbarn haben Grenzen eine ganz besondere Bedeutung. Am Gartenzaun, an der Mauer...
Führung/Kommunikation
Bei Wohnraumtemperaturen und Heizanlagen legen die Gerichte strenge Maßstäbe an – Neun Urteile rund um die Wärme
Auch wenn der Sommer noch so schön und lang war: Die nächste Heizperiode ist im Anmarsch. Es gab bereits...
Führung/Kommunikation
Leitungswasser und Silikonfugen – Urteile rund um die Feuchteschäden in Bad und Dusche.
Ungefähr 60 % aller Schadenfälle in der Gebäudeversicherung sind auf bestimmungswidrigen Austritt von Leitungswasser zurückzuführen. Insofern verwundert es nicht,...
Bauen
BGH Urteil: Trittschallschutz muss nicht nach Modernisierung im Mehrfamilienhaus nachgebessert werden
Wer sein Badezimmer in einem Mehrfamilienhaus modernisiert und dabei den Boden erneuert, ist nicht verpflichtet, den Schallschutz zu verbessern....
Führung/Kommunikation
Haftung des Grundeigentümers für Nachbarschäden – und wie sieht es die Versicherung, Herr Senk?
Die wenigsten Grundeigentümer werden sich Gedanken über mögliche Folgeschäden ihrer Nachbarn machen, wenn sie Handwerker mit der Ausführung von...
Führung/Kommunikation
BGH-Urteil: Schadensersatzanspruch des Vermieters wegen Beschädigung der Mietwohnung erfordert keine vorherige Fristsetzung zur Schadensbeseitigung
BGH-Urteil vom 28. Februar 2018 - VIII ZR 157/17 - Der Bundesgerichtshof hat sich einer Entscheidung mit der Frage...
Führung/Kommunikation
Vier neue Urteile rund ums Wohnen, Bauen und Finanzieren
Jederzeit sofort Warmwasser? - Eigentümerversammlung: Unzulässige Unterbrechnung - Erbschafts-Freibeträgen ändern – Selber zahlen: vier Urteile rund ums Wohnen, Bauen...
Führung/Kommunikation
Duschtassen contra Design: Wann hat das Auswirkungen auf die Leitungswasserversicherung – Herr Senk?
Inzwischen ist es gängige Praxis, Badezimmer nicht mehr mit konventionellen Duschtassen aus Emaille oder Kunststoff auszustatten, sondern stattdessen den...
Führung/Kommunikation
Bundesgerichtshof Urteil vom 27. Oktober 2017 – V ZR 193/16 – Nutzung einer Teileigentumseinheit als Flüchtlingsunterkunft
Der Bundesgerichtshof hat über einen zwischen zwei Teileigentümerinnen geführten Rechtsstreit entschieden, der die Zulässigkeit der Nutzung einer früher als...
Energie
Netzentgelte: Bundesverfassungsgericht schwächt Rechte der Stromkunden – rechtliche Kontrolle der Netzkosten ist nicht möglich
Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem am 19. Oktober veröffentlichten Beschluss die Rechte
der Nutzer von Strom- und Gasnetzen geschwächt. Das...
Bauen
Was ist haushaltsnah? Neun Urteile, wie Gerichte mit steuerlich absetzbaren Dienstleistungen umgehen
Der Gesetzgeber hat für die Steuerzahler eine Möglichkeit geschaffen, bei der Inanspruchnahme
haushaltsnaher Beschäftigungsverhältnisse und Dienstleistungen sowie bei Handwerkerleistungen
von Steuerermäßigungen...
Führung/Kommunikation
Leitungswasserschäden und Schimmelpilze – das BGH-Urteil vom 12. Juli 2017 schafft Klarheit
Häufig kommt es im Gefolge von Leitungswasserschäden auch zu Schimmelpilzbildung, insbesondere
dann, wenn sich der Wasseraustritt zunächst unbemerkt in einem...
Führung/Kommunikation
Hotel, Gaststätten, Bars und Imbissbuden im Wohngebiet – Neun Urteile, wenn Anwohner sich gestört fühlen
Wenn man in der Nähe von Gaststätten, Bars und Imbissbuden wohnt. Mit Kneipen, Bars und Restaurants ist es so...
Führung/Kommunikation
BGH: Bearbeitungsgebühren auch bei Unternehmerkrediten unzulässig – Geschäftsführer gesetzlich zum Handeln verpflichtet
Bereits im Oktober 2014 hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass Banken jedenfalls Verbrauchern gegenüber keine Bearbeitungsgebühren für die Vergabe von...
Führung/Kommunikation
Neun Urteile zum Wohnzimmer im Freien – Was man bei der Gartennutzung alles bedenken muss
Viele Menschen können es kaum erwarten. Wenn sich nach einem langen Winter die ersten Sonnenstrahlen zeigen und die Temperaturen...
Energie
Wirtschaftlichkeitsgebot und Nebenkosten: Wer trägt die Beweislast, Herr Senk?
Im Rahmen der mietvertraglichen Umlage der vereinbarten Nebenkosten kommt es immer wieder zu Streitigkeiten zwischen Vermieter und Mieter, welche...
Führung/Kommunikation
Wenn Immobilien bezogen oder verlassen werden: Abnahme, Übergabe und Kaution – acht Urteile, die Unstimmigkeiten klären
Irgendwann gibt es immer ein erstes und ein letztes Mal. Wer eine neue Wohnung oder ein neues Haus bezieht,...
Bauen
Teppich, Parkett, Schmutzmatte – neun Urteile zum Themenkreis Fußboden
Um eines kommt niemand herum, der ein Gebäude betritt: den Kontakt mit dem Fußboden. Mal besteht der Untergrund aus...
Führung/Kommunikation
Schimmel, Lärm, Heimschläfer – 10 Urteile rund ums Kinderzimmer
Es gehört nicht wie die Küche, das Schlafzimmer und der Wohnbereich zwingend zu jeder Wohnung, aber es ist in...
Führung/Kommunikation
Vier Urteile rund um die Immobilie: Mieterhöhung, Gewährleistungsfrist, Sanierungskosten als Werbungskosten und Notweg nutzen
Mit Immobilien, ob Wohnungen, dazugehörige Grundstück oder steuerliche Anerkennung kommt es immer wieder zu unterschiedlichen Auffassungen, die ein Richter...
Führung/Kommunikation
Acht Urteile rund um den Verwalter einer Wohnungseigentümergemeinschaft
Eigentümergemeinschaften umfassen oft Dutzende, manchmal sogar Hunderte von Wohneinheiten. Verständlich, dass sich dann ein Profi um die Angelegenheiten der...
Bauen
BGH-Urteil: Legionellen im Trinkwasser – Verkehrssicherungspflicht von Wohnungseigentümern und Verwaltern beachten
Der Bundesgerichtshof hat am 06. Mai 2015 in einem Urteil entschieden, dass Wohnungseigentümer für Pflichtverletzungen durch fehlende Trinkwasseruntersuchung auf...
Bauen
Neun Urteile – juristische Grenzfälle: Wenn Gerichte über Mauern, Zäune und dergleichen entscheiden müssen
Menschen reagieren dann besonders empfindlich, wenn man ihnen zu nahe kommt. Das gilt auch im Immobilienwesen. Oft wird vor...
Führung/Kommunikation
Mietminderung vs. Mietverlustversicherung: Wer zahlt wann, Herr Senk?
Üblicherweise schließen gewerbliche Vermieter in die Gebäudeversicherung zugleich auch das Mietverlustrisiko ein, wobei die Haftzeiten meist zwischen 12 und...
Führung/Kommunikation
Heizen, Wertermittlung, Infos zum Nachmieter, Farbgestaltung der Wohnungstür: Vier Urteile rund ums Wohnen
Wer in Mehrfamilienhäusern wohnt, ob zur Miete oder im Eigentum hat Rechte und Pflichten. Geregelt sind diese in einer...
Führung/Kommunikation
Baugruben und Nachbarschäden! Wer zahlt Setzungsrisse am benachbarten Gebäude, Herr Senk?
Dass ein Bauvorhaben auf einem benachbarten Grundstück nicht unbedingt die Wohnqualität verbessert wird jeder bejahen, den schon einmal des...
Führung/Kommunikation
Internet-TV statt SAT-Schüssel – Trendwende in der Rechtsprechung: Mieter müssen häufig Parabolantennen entfernen, Vermieter darf auf Internetfernsehen verweisen
Immer wiederkehrender Streitpunkt zwischen Mietern und Vermietern war und ist die Frage, ob der Vermieter die Installation einer Satellitenantenne...
Energie/Umwelt
Grundsatzurteil vom Bundesgerichtshof: Weg frei für dezentrale Energie! EWE Netz muss Strom aus ZuhauseKraftwerke ins Netz lassen
Immer mehr Menschen in Deutschland erzeugen und speichern ihren eigenen Strom. Mit Konzepten wie SchwarmEnergie von LichtBlick werden Haus-Kraftwerke...
Führung/Kommunikation
Keine Schüsselwälder mehr – Vermieter darf Mieter statt Parabolantenne auf Internetfernsehen verweisen
Abdul Y. ist türkischer Staatsbürger, wohnt und arbeitet seit einigen Monaten in Deutschland. Neben den türkischen Tageszeitungen möchte er...
Führung/Kommunikation
Acht Urteile zu Hinweis- und Warnschildern rund um die Immobilie
Über einen Mangel an Schildern kann man in Deutschland nicht klagen. Wo man sich auch aufhält, überall wird gewarnt,...
Führung/Kommunikation
Vier aktuelle Urteile zu den Themen Eigentümerversammlung, Eigenbedarfskündigung, Grunderwerbsteuer, Verkehrssicherungspflicht
Wer in Mehrfamilienhäusern wohnt, ob zur Miete oder im Eigentum hat Rechte und Pflichten. Geregelt sind diese in einer...
Führung/Kommunikation
Giftige Bäume, Hunde, Lärm, Schrott im Beet, Anbau, usw. Acht Urteile zum Thema Garten
Wenn die Tage länger werden und die Temperaturen steigen, dann ist das für fast alle Menschen ein Grund zur...
Führung/Kommunikation
Lärm, Gerüche und Wasser – 8 Urteile – die Gerichte zum Thema Fenster und Türen entscheiden mussten
Sie sind gewissermaßen die „Sollbruchstellen“ einer Immobilie: Lärm, Gerüche und Wasser können am ehesten durch Fenster und Türen in...
Führung/Kommunikation
4 wichtige Urteil rund um die Immobilie
Die Geld-Schatz im Ofen, wer darf ihn behalten? Marode Wohnung, Abriss oder Sanierung? „Muffig“ und „modrig“, kann eine Sanierung...
Führung/Kommunikation
Verwalter, Mieter, Eigentümer – vier Fälle, vier Urteile
Das Wohnen in Mehrgeschosser will geregelt sein. Verwalter, Mieter, Eigentümer haben oft unterschiedliche Auffassungen von Recht und Rechthaben, so...
Führung/Kommunikation
Elektrosmog, Stolperfalle, teure Renovierung, Schlafen im Hobbyraum, Vier Urteil ums Wohnen!
Gefürchteter Elektrosmog; Finanzgericht erkannte Abschirmmaßnahmen steuerlich an. Achtung, Stolperfalle; Fußgänger müssen gründlich auf den Gehweg achten. Schlafen im Hobbyraum?...
Sozialmanagement
Rampe als Hilfe: Einem Rollstuhlfahrer muss der Weg ins Mietshaus möglich sein
Es ist im Grunde eine Selbstverständlichkeit: Auch ein schwer körperbehinderter Mieter muss eine Chance haben, zur Haustüre seines Wohnobjekts...
Führung/Kommunikation
Justitia im Grünen! Richter müssen häufig über Garten- Streitigkeiten urteilen – Acht Beispiele
Wenn man endlich wieder zum Kaffeetrinken auf der Terrasse sitzen, auf dem Rasen im Vorgarten Fußball spielen und überhaupt...
heute.
4 Urteile: Was heißt “Gartenpflege”? Das “eigene” Wasser Müll und Steuern Hund musste ausziehen
Mieten, vermieten, Eigentum, alles rund ums Wohnen ist gesetzlich geregelt. Für Mieter und Vermieter oft recht unübersichtlich. Dr. Ivonn...
Führung/Kommunikation
Drei Urteile:Trockenraum nicht sperren, Abstandszahlungen an Mieter sind Werbungskosten, Kündigung bei Abriss
Darf der Eigentümer einfach den Trockenraum zusperren? Ein Vermieter hat seinem Neumieter finanzielle ‚Umzugshilfen‘ versprochen, sind das Werbungskosten? ...