Recht
heute.
Das Für und Wider einer Untätigkeitsklage bei stockenden Bauvorhaben
Behörden kommen mit der Erteilung von Baugenehmigungen nicht mehr hinterher – diese Erfahrung machen derzeit viele angehende Bauherren. Die Folge: Private wie öffentliche Bauvorhaben...
heute.
Vier Urteile rund um denkmalgeschützte Gebäude
Der LBS Infodienst Recht & Steuern, herausgegeben von den Landesbausparkassen herausgegeben veröffentlicht regelmäßig Urteile rund ums Wohnen, Bauen und...
Betriebskosten aktuell
Der Streit im Treppenhaus – Was darf, was nicht!
Egal, ob Kinderwagen, Rollatoren, Fahrräder, E-Scooter, Schuhe, Schränke, Blumenkästen und Bilder – in Mehrfamilienhäusern kommt es immer wieder zu...
Betriebskosten aktuell
Balkonkraftwerk – JA, aber nur nach gesetzlichen Vorgaben
Die Deutsche Umwelthilfe unterstützt die Klage eines Paares aus Kiel, dessen Hausverwaltung die Anbringung einer Balkon-Solaranlage untersagt habe, teilte...
heute.
Homeoffice und Wohnnutzung einer Mietwohnung
Immer mehr Arbeitnehmer profitieren auch nach dem Ende der Corona-Pandemie von flexiblen Homeoffice-Modellen. Das zeitweise Arbeiten in der eigenen...
heute.
Ärger am Bau – besser schlichten
Die Lage auf den Baustellen des Landes ist angespannt. Anhaltende Lieferprobleme und Preisexplosionen bei den Baustoffen halten die Beteiligten in Atem. Viel zu oft...
heute.
Farbe und Schönheitsreparatur – so haben Gerichte entschieden
Die Wandfarbe trägt viel zum Erscheinungsbild einer Immobilie bei. Das dürfte ein Grund dafür sein, warum Mieter und Eigentümer...
heute.
DDR-Altschulden – Gutachten übergeben – Ziel: Bund übernimmt die Altschulden
Bundesländer und Bund können die DDR-Altschulden aller ostdeutschen Wohnungsunternehmen übernehmen. Es gibt keine rechtlichen Hindernisse, so dass auch Wohnungsbaugenossenschaften...
technik.
Lärm durch Wärmepumpe: Rechtliche Unsicherheiten und Abstandsvorschriften im Fokus
Der Einsatz von Wärmepumpen zum Heizen und Kühlen von Gebäuden erfreut sich zunehmender Beliebtheit und wird von der Bundesregierung...
heute.
Nachhaltigkeit vor Gericht – Sonne, E-Autos und anderes
Es gibt inzwischen zahlreiche Fälle, in denen sich die Rechtsprechung mit dem Thema Nachhaltigkeit auseinandersetzen muss. Das hat nicht...
Betriebskosten aktuell
Betriebskosten – BGH zu Wirtschaftlichkeitsgebot
Wurde ein die Betriebskosten auslösender Dienstleistungsvertrag bereits vor Abschluss des Wohnraummietvertrags geschlossen, kann eine mögliche Verletzung des Wirtschaftlichkeitsgebots als...
Betriebskosten aktuell
LG Krefeld: Betriebskosten und Nebenpflichten
In einem Wohnraummietverhältnis kann der Vermieter aufgrund einer vertraglichen Nebenpflicht im Verhältnis zum Mieter verpflichtet sein, eine inhaltlich fehlerhafte...
Betriebskosten aktuell
AG Hamburg: Unwirksame Betriebskostenabrechnung
Die Abrechnung einer Position „Hausmeister/Garten/Treppe“ ist formell unwirksam, da es sich auch hier um eine unzulässige Mischposition handelt (Anschluss...
heute.
Sind Parkplätze ein „rechtsfreier“ Raum? Wolf-Rüdiger Senk klärt auf
Es besteht häufig Unklarheit über die Regeln des Befahrens von öffentlichen Parkplätzen. Während die einen glauben, dass dort die...
heute.
Viele Städte in Deutschland setzen auf das Erbbaurecht
Einerseits die Grundstücke behalten, andererseits den Wohnungsbau vorantreiben: Viele Städte in Deutschland setzen auf das Erbbaurecht, um diese Ziele...
heute.
Schlüssel und Schloss sorgen immer für Streit – die wichtigsten Urteile
Sie sind klein und unauffällig, doch Haus- und Wohnungsschlüssel zählen zu den wichtigsten Bestandteilen einer Immobilie. Gehen sie verloren,...
Betriebskosten aktuell
Autos mit Elektroantrieb sind die Zukunft – E-Ladeinfrastruktur, was ist zu tun?
„Nichts ist so beständig wie der Wandel“. Das stellten bereits die alten Griechen vor rd. 2.500 Jahren fest. Wir...
Betriebskosten aktuell
Prof. Dr. Andreas Saxinger – Die Umlagefähigkeit von Müllmanagementkosten
Seit rund zwei Jahrzehnten wird die Frage kontrovers diskutiert, ob und inwieweit Kosten, die dem Vermieter im Zuge der...
Betriebskosten aktuell
AG Berlin-Tempelhof: Kosten für Wachschutz als sonstige Betriebskosten wegen Aktivität der linksradikalen Szene hälftig zulässig
Das hat das AG Tempelhof-Kreuzberg mit Urteil vom 16. September 2021 (Az.: 8 C 85/21) entschieden. Die Kosten für...
Betriebskosten aktuell
Peter Hitpaß geht fast von Bord – Willkommen Philip Block
Es ist geschafft. Nach 30 Jahren, 6 Monaten und 25 Tagen endete die aktive Berufszeit für Dr. Peter Hitpaß...
technik.
Abnahme — Ein Schwergewicht unter den Handwerkerrechten
Unter den „Top Ten“ der guten Vorsätze zu Beginn eines Jahres findet sich mit schöner Regelmäßigkeit das Thema „abnehmen“,...
heute.
9 Urteile zu Streitigkeiten um Dächer, Kamine und Antennen
Manchmal ist es nötig, dass sich der Blick von Eigentümern, Mietern und Verwaltern einer Immobilie nach oben richtet. Dorthin,...
heute.
Ärger bei Minusgraden – Wenn die Justiz über Streuen und Räumen entscheiden muss – zehn aktuelle Urteile
„Winter ade, Scheiden tut weh“ – Immobilienbesitzern dürfte dieser Spruch nicht so leicht über die Lippen kommen, denn für...
heute.
Arbeit von zu Hause, oder ständig Homeoffice – Muss der Arbeitergeber sich an Miete und Energiekosten beteiligen – Sven Häberer, Fachanwalt für Arbeitsrecht, klärt...
ArbeitgeberDie männliche Form wird einheitlich und ausschließlich aus Vereinfachungsgründen für alle Geschlechter gewählt. haben aufgrund der Corona-Pandemie verstärkt ihren...
heute.
WEG: Wasserschaden am Sondereigentum – Wer trägt die Selbstbeteiligung der Gebäudeversicherung?
Unterfällt der Selbstbehalt eines Leitungswasserschadens an Sondereigentum bei einer von der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer abgeschlossenen verbundenen Gebäudeversicherung ebenso der...
Betriebskosten aktuell
AG Leonberg: Warmwasserversorgung auch in den Nachtstunden
Das Amtsgericht Leonberg hat durch Urteil vom 27. Dezember 2018 (Az.: 2 C 231/18, WuM 2022/477) entschieden, dass der...
energie.
Sind mögliche Reflexionen einer Dach-Solaranlage als zumutbar zu betrachten? Rechtsanwältin Antje Böhlmann-Balan kommentiert ein Urteil vom OLG) Braunschweig
In einem aktuellen Berufungsurteil hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig detailliert mit der Frage auseinandergesetzt, nach welchen Maßstäben Reflexionen...
heute.
Wärme, ein kostbares Gut. Zehn Gerichtsurteile zum Thema Heizung und Immobilien
Der Krisenwinter 2022/23 zeigt es den Bürgerinnen und Bürgern in aller Deutlichkeit: Über eine geheizte Wohnung oder ein geheiztes...
WohnenPLUS
Alles, was recht ist
Eine Baugruppe ist schnell gegründet – aber wie sieht es mit den rechtlichen Rahmenbedingungen dabei aus? Was, wenn die...
Betriebskosten aktuell
Prof. Dr. Andreas Saxinger und Timo Hubert Scheer: Das Verhältnis zwischen dem betriebskostenrechtlichen Belegeinsichtsrecht und dem datenschutzrechtlichen Auskunftsrecht des Mieters
1. Das betriebskostenrechtliche Belegeinsichtsrecht des Mieters
Das betriebskostenrechtliche Belegeinsichtsrecht des Mieters stellt ein gesetzlich ungeregeltes Rechtsinstitut dar. Eine gesetzliche Grundlage...
Betriebskosten aktuell
Papierloses Büro: Einsichtsrecht des Mieters in Originalbelege
Der Mieter kann nach Treu und Glauben eine Nachforderung aus einer Betriebskostenabrechnung verweigern, wenn der Vermieter keine Einsicht in...
heute.
Alte Hütte, neuer Glanz – Wenn sich die Justiz mit dem Thema Denkmalschutz auseinandersetzen muss – wichtige Urteile
Das Interesse am Denkmalschutz ist in den zurückliegenden Jahrzehnten beständig gewachsen. Deswegen konnte es nicht ausbleiben, dass sich auch...
Betriebskosten aktuell
Ladestation für Elektroauto – AG München: Kein Anspruch eines Mieters auf Genehmigung des Einbaus durch selbstgewählten Anbieter
Das AG München hat mit Urteil vom 1. September 2021 (Az.: 416 C 6002/21) entschieden, dass Mieter keinen Anspruch...
digital.
Lösung für Stechuhr-Urteil: Zeiterfassung überall, auch im Homeoffice – App macht es möglich
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sein Urteil gefällt: Ab jetzt sind Arbeitgeber dazu verpflichtet, die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten systematisch zu...
heute.
Alles dicht, oder nicht? Aktuelle Urteile deutscher Gerichte rund um das Thema Wärmedämmung und die Folgen
Kaum ein Thema ist angesichts gestiegener Gas- und Ölpreise und der Debatte um den Klimaschutz wichtiger als das Energiesparen....
heute.
Darf´s etwas weniger sein? Mietminderung ist ein häufiges Thema vor Gericht – 10 aktuelle Urteile
Es ist sehr ärgerlich, wenn man als Mieterin oder Mieter spürbare Einbußen an Wohnqualität hinnehmen muss. Sei es, weil...
Betriebskosten aktuell
BGH: Mieter kann vom Vermieter Einsicht in die Originale der Abrechnungsbelege zur Betriebskostenabrechnung verlangen.
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 15. Dezember 2021( Az.:VIII ZR 66/20) detailliert begründet, dass der Mieter gegenüber...
Betriebskosten aktuell
LG Berlin: Kosten der Sperrmüllsammlung umlagefähig
Das Landgericht Berlin hat durch Urteil vom 8. April 2021 (Az.: 67 S 335/20) zu Fragen der Umlagefähigkeit von...
heute.
Juristische Streitfälle um Parkett, Laminat, Fliesen und Teppich
Immobilien haben im übertragenen, aber auch im wortwörtlichen Sinne viel mit Bodenständigkeit zu tun. Denn mit der Qualität von...
Betriebskosten aktuell
Nun also endgültig – Anmietkosten für Rauchwarnmelder sind nicht umlagefähig – Ein Kommentar von Dr. Kai Mediger
In der Rechtsprechung und Fachliteratur war es lange Zeit streitig, ob und inwiefern die Kosten für die Anmietung von...
Betriebskosten aktuell
Forderungen des AK Geislinger Konvention an die Novelle des Betriebskostenrechts
Auf der Sitzung des letzten Deutschen Mietgerichtstags am 25./26.03.2022 in Dortmund wurden die Mitglieder gebeten, dem Präsidium des Deutschen...
heute.
Corona und Geschäftsraummiete
Bereits kurz nach Beginn der Corona Pandemie und den darauffolgenden Restriktionen waren etliche Mieter von Geschäftsräumen dazu übergegangen, die...
heute.
Erbbaurecht: Laufzeit von mehr als 99 Jahren – Was passiert beim Heimfall
Der Heimfall ist eine Besonderheit des Erbbaurechts. Tritt er ein, geht das Gebäude, das auf dem Erbbaurechtsgrundstück steht, vor...
heute.
Wenn Mieter und Eigentümer Sammeln und Horten – Was ist erlaubt? – Neue Urteile rund ums Lagern in Haus und Hof
Niemand kommt ganz drum herum, bestimmte Gegenstände oder deren Verpackung bei sich zu lagern. Manche nutzen dafür den Keller,...
technik.
Die Sonne lockt und ab auf den Balkon, Terrasse oder Garten – Urteil rund um die Immobilie im Frühjahr
Jede Jahreszeit bringt für Haus- und Grundbesitzer ihre Besonderheiten mit sich. Im Sommer geht es um Freizeit und Erholung...
heute.
Kinder an die Macht? Acht Urteile zu den Rechten junger Menschen im Wohnumfeld
Im deutschen Recht hat sich während der zurückliegenden Jahre einiges geändert, wenn es um Kinder und Jugendliche ging. Der...
heute.
Die Rechtsprechung deutscher Zivilgerichte zum Thema Keller -Mietminderung wegen Schimmelkeller und andere unterirdische Urteile
Wenn der Keller einer Immobilie Anlass zum Rechtsstreit gibt Kellerräume zählen normalerweise nicht zu den Örtlichkeiten, die von Eigentümern...
heute.
Für Verjährung von Forderungen wichtig – der 31. Dezember. Noch ist Zeit zum Handeln. Was zu tun ist, rät Experte Bernd Drumnan
Nähert sich ein Jahr seinem Ende, werden immer wieder Stimmen laut, die sagen „wo ist nur die Zeit geblieben?“...
technik.
Der schöne Schein – die Fassade. 10 Urteile deutscher Gerichte zum Thema das Aushängeschild – die Hausfassade
Selbst wenn man ein Gebäude niemals betreten hat, eines kann doch jedermann auch von außen einigermaßen beurteilen: die Fassade....
heute.
Eigenbedarf, Hochwasser, Umzugspauschalen, etc. – Neun Urteile deutscher Gerichte zum Thema Umzug
Ein Umzug ist in der Regel mit einem enormen Aufwand verbunden. Das reicht von zahlreichen Ab- und Anmeldungen bis...
heute.
Jobcenter muss private Haftpflicht bezahlen, wenn im Mietvertrag eine Haftpflichtversicherung verlangt wird. Wolf-Rüdiger Senk erklärt warum
Wird im Mietvertrag eine Haftpflichtversicherung verlangt, muss das Jobcenter Hartz-IV-Empfängern die Kosten dafür erstatten. So urteilte jetzt das Bundessozialgericht...
Betriebskosten aktuell
Treppenhausreinigung, Belegeinsicht, Rauchmelder, Sperrmüll, Baufällkosten etc.– Neun aktuelle Urteile zum Betriebskostenrecht
Der vorliegende Artikel gibt einen Überblick über die Rechtsprechung der vergangenen Monate. Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes belegten die...
heute.
Wuff, Miau und anderes – Neun Urteil zur Tierhaltung in der Wohnung oder auf dem Grundstück während der Zeit der Corona-Pandemie
Gerichte müssen sich nach der Pandemie vermehrt mit Tierhaltung befassen Die Zahlen sind eindeutig: Während der Zeit der Corona-Pandemie...
heute.
Wohnung adieu – Bei Trennung und Scheidung geht es oft auch um Immobilien oder Wohnung – Wer bleibt? Wer zahlt? Acht Urteile
Wenn sich Paare trennen, dann hat das viele Konsequenzen, zum Beispiel Unterhalts- und Sorgerechtsfragen. Aber auch die gemeinsam bewohnte...
heute.
Videoüberwachung im Spannungsverhältnis zwischen Vermieter und Mieter – Der Überblick, kommentiert von Dr. Peter Hitpaß
Eine Videoüberwachung liegt vor, wenn mit Hilfe optisch-elektronischer Einrichtungen personenbezogene Daten verarbeitet werden. Von diesem Begriff werden nicht nur...
heute.
Endlich wieder raus! Nach Corona-Zeiten drängt es viele ins Freie – Was man als Mieter oder Eigentümer im Garten darf, klären oft Gerichte
Der monatelange winterliche Lockdown hat viele Menschen in diesem Jahr Frühjahr und Sommer besonders herbeisehnen lassen. Glücklich sind diejenigen,...
Betriebskosten aktuell
LG Düsseldorf: Miete von Rauchwarnmelder ist nicht über die Betriebskosten umlegbar
Das hat das LG Düsseldorf mit Urteil vom 6.April 2020 (Az. 21 S 52/19) entschieden. Die Kosten für die...
energie.
E-Ladesäule, Solaranlagen, Wärmepumpen, Dämmung – Acht Urteile rum um das klimafreundliche Wohnen – Was ist möglich, was nicht?
Gerichte müssen sich immer wieder mit diesem Fragenkomplex beschäftigen. Längst ist es in der Breite der Gesellschaft angekommen, dass...
technik.
Bleirohre, Untermieter, Instandhaltungsrücklage, Glas-Container – Sieben Urteile rund um das Wohnen
Sie kennen ja alle den Spruch: Auf See und vor Gericht… Daher ist vor dem Handeln ein Blick auf...
technik.
52. Freiburger DIA-Immobilien-Fachseminar: Wasserlagen als Wertsteigerungsfaktor, Datenschutzgrundverordnung, Reform des Mietspiegelrecht
Wasserlagen als Wertsteigerungsfaktor, Praxiserfahrungen mit der Datenschutzgrundverordnung und die Reform des Mietspiegelrechts standen ebenso auf dem Programm des 52....
digital.
Die Rechte und Pflichten eines Vermieters im Überblick – Eine Wohnungswirtschaft-heute-Serie mit immocloud-Chef Andreas Schneider
Das Mietrecht rund um die Verwaltung von Immobilien ist ein komplexes, juristisches Gebilde und kann bei Vermietern leicht zu...
heute.
Hamburg bekommt ein eigenes Grundsteuerrecht, klug, einfach, überzeugend und transparent – Senat bringt Reform auf den Weg – Das ist geplant
Der Senat hat am 16. März 2021 den Gesetzentwurf zur neuen Hamburger Grundsteuer beschlossen und der Bürgerschaft zur weiteren...
Betriebskosten aktuell
Hamburg bekommt ein eigenes Grundsteuerrecht, klug, einfach, überzeugend und transparent – Senat bringt Reform auf den Weg – Das ist geplant
Der Senat hat am 16. März 2021 den Gesetzentwurf zur neuen Hamburger Grundsteuer beschlossen und der Bürgerschaft zur weiteren...
heute.
Liquiditätssicherung auch eine Frage von Konsequenz – Optimierung des Forderungseinzugs – Zehn wichtige Punkte sind zu beachten
Gute Vorsätze haben ihren Ursprung zumeist darin, dass Neues angegangen oder Bestehendes verbessert werden soll. Aber die besten Vorsätze...
technik.
Deutschen Baurecht – 10 Urteile zu grundlegenden Fragen – Darauf kommt es an
Wie muss sich ein Neubau in eine bereits bestehende Wohngegend einfügen? Kann man ohne weiteres zwei getrennte Eigentumswohnungen zu...
Betriebskosten aktuell
LG München I – Fällen und Entsorgen abgestorbener Bäume gehört zur Gartenpflege im Mietverhältnis
Das LG München I hat mit Urteil vom 19. November 2020 (Az.: 31 S 3302/20) entschieden, Gartenpflege auch das...
heute.
Schnee zum Nachbarn, Schimmel in der Wohnung, Grunderwerbsteuer zurück? Parkplätze – Vier Urteile rund um die Immobilie
Vier Urteile rund um die Immobilie hat der Infodienstes Recht und Steuern der LBS zusammengestellt. Es geht um „Schneeräume...
technik.
Modernisierungsankündigung nicht mit allzu langem Vorlauf und andere Urteile
Es kommt immer wieder vor, dass Eigentümer die geplante Modernisierung einer Mietwohnung sehr knapp ankündigen und deswegen vor Gericht...
heute.
Zu warm, zu kalt, zu alt – Auf Probleme mit der Heizanlage reagieren Mieter und Eigentümer sehr empfindlich – 9 Urteile
Der ungeheure zivilisatorische Fortschritt, den eine (Zentral-)Heizung bedeutet, ist den meisten Menschen im Alltag gar nicht klar. Denn da...
Betriebskosten aktuell
Fläche, Notdienstpauschale, Stromversorgung, Rauchwarnmelder – Aktuelle Rechtsprechung zusammengestellt von Dr. Peter Hitpaß
Der vorliegende Artikel gibt einen Überblick über die Rechtsprechung seit Sommer 2019. Im Berichtszeitraum erschienen drei Entscheidungen des BGH.
I....
heute.
Urteile zum Winterbeginn: Laubfall, umknickende Bäume, Stürme und anderes
Die kältere Jahreszeit bringt für Immobilienbesitzer manche Probleme mit sich: Das Wetter wird unsicherer, es regnet und stürmt mehr,...
Führung/Kommunikation
Lautstarke Nachbarn – Spielende Kinder bis Klopfgeräusche der Heizung – Was man in seinem Wohnumfeld dulden muss und was nicht – 10 Urteile
Wer hätte es nicht schon erlebt: Lärm aus der Nachbarwohnung, aus anderen Bereichen eines Wohnhauses oder auch aus der...
Führung/Kommunikation
WEMoG – Fast alles neu ab 1. Dezember – Neues Wohnungseigentumsrecht wird Praxis herausfordern, meint Prof. Dr. Martin Häublein
Am 9. Oktober hat das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) den Bundesrat passiert und wird bereits am 1. Dezember 2020 in Kraft...
Bauen
Nachbarschaftsstreit: Zulässige Höhe von Zäunen und Hecken – das Landgericht Koblenz hat entschieden
Grundsätzlich gelten unter Nachbarn bestimmte Höhen für Zäune und Hecken. Der Nachbar kann aber nur die Einhaltung der Höhen...
Führung/Kommunikation
Urteile – Eingang, Treppenhaus, Aufzug, Funktionsräume: Mein, dein, unser… Die feine Unterscheidung zwischen Gemeinschafts- und Sondereigentum
Eine Gemeinschaft von Wohnungseigentümern teilt sich im Gegensatz zu Besitzern von Einfamilienhäusern etliche Bestandteile der Immobilie. Eingang und Treppenhaus,...
Betriebskosten aktuell
OLG Hamm: Kein gesondertes Kündigungsrecht für vom Vermieter zur Verfügung gestellten Breitbandkabelanschluss
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 28. Mai 2020 (Az.:4 U 82/19) entschieden, dass ein Vermieter, der nach...
Normen & Veranstaltungen
Umbau mit Augenmaß – Wegweisendes Urteil des Bundesgerichtshofs für Mieter und Vermieter
Sanierungsarbeiten in Mietwohnungen und Mietshäusern bieten immer wieder Anlass zum Streit. Musste das wirklich schon sein? Wäre es nicht...
digital.
Mietvertrag – diese Klauseln sollten Sie berücksichtigen
Mit dieser Artikelreihe richten wir uns an Immobilienbesitzer und betrachten die vielfältigen Aufgaben und Pflichten bei der privaten Vermietung....
Führung/Kommunikation
Untervermietung – Was darf der Mieter? Was darf der Vermieter? 10 Urteile erklären die Regeln
Es gibt verschiedene Gründe, warum sich jemand dazu entscheiden kann, ein von ihm angemietetes Objekt unterzuvermieten. Bei manchen dürfte...
Führung/Kommunikation
Wo die Autos „daheim“ sind – Acht Urteile deutscher Gerichte zur Nutzung von Garagen und Stellplätzen
Nicht nur der Mensch, auch sein Fahrzeug sollte über Nacht und an kalten Tagen einigermaßen geschützt untergebracht sein. Zu...
Führung/Kommunikation
Cathrin Fuhrländer, Massimo Füllbeck: Praxisfälle für WEG-Verwalter – Um nach der anstehenden WEG-Reform den Durchblick zu behalten
Hausverwaltung bedeutet heute weit mehr, als die Beauftragung eines Hausmeisters oder der Gartenpflege. Rund 60 Gesetze und Verordnungen sind...
Normen & Veranstaltungen
Ferien Daheim – Neun Urteile – Was auf dem Balkon und der Terrasse erlaubt ist und was nicht
Im Sommer drängen die Menschen ins Freie. Selbst wenn es wegen der Corona-Pandemie gewisse Einschränkungen gibt, wird das auch...
Betriebskosten aktuell
Corona ändert vieles – Die ersten Miet- und Immobilienurteile im Zusammenhang mit der Pandemie
Es gibt nahezu keinen Bereich der Gesellschaft, der nicht von der Corona-Pandemie betroffen wäre – von Kultur über Politik...
Energie
Grundsteuerreform: Hessen-Modell für ein Flächen- Lage-Verfahren geht in die richtige Richtung – Weitere Länder sollten nachziehen
Der Hessische Finanzminister hat die Eckpunkte für das Hessische Grundsteuermodell vorgestellt. Hessen will die sogenannte Öffnungsklausel nutzen und vom...
Führung/Kommunikation
Streit um die Mietpreis-Bremse – Immer wieder gibt es Prozesse wegen der Höhe der Mietpreise – Neun Urteile
Ganz Deutschland diskutiert derzeit intensiv darüber, wie Wohnungen in Großstädten für Mieter bezahlbar bleiben und trotzdem die grundgesetzlich garantierten...
Betriebskosten aktuell
Hausmeister und die gezahlte Notdienstpauschale
Bei einer an den Hausmeister entrichteten Notdienstpauschale handelt es sich nicht um umlagefähige Betriebskosten, sondern um vom Vermieter zu...
Standpunkt
Wohnen ist ein Grundrecht
Das zentrale Thema in Österreichs Hauptstadt ist leistbarer Wohnraum. Die Wiener Wohnbaustadt- rätin Kathrin Gaál zeigt sich im Gespräch...
Energie
Mieterstrom: Neues Urteil zum Kundenanlagenbegriff ermöglicht regenerative und KWK-Quartiersversorgung
Das OLG Düsseldorf hat in einem aktuellen Beschluss vom 26.2.2020 den Kundenanlagenstatus eines regenerativen und hocheffizienten Energieversorgungssystems für ein...
Führung/Kommunikation
Wohnen im Keller, Energieeinsparung, Kaufbetrug, falscher Rat – vier Urteil rund um die Immobilie
Verträge, Mieterhöhung, Kauf zur Vermietung und das Nutzen von Immobilien sind wie viele Dinge im Leben kompliziert. Manchmal menschelt...
Normen & Veranstaltungen
Brexit – Konsequenzen für die Fensterbranche Auswirkungen auf CE-Zeichen und Produktrecht
Seit dem 1. Februar ist das Vereinigte Königreich (UK) nicht mehr Teil der EU. Auch wenn in der Übergangszeit...
Führung/Kommunikation
Untervermieten, Heizöl ausgelaufen, falschen Angaben beim Vertrag bzw. nicht eingehalten – vier Urteile rund ums Wohnen
Der LBS Infodienst Recht & Steuern wird von den Landesbausparkassen herausgegeben und erscheint einmal monatlich mit vier Urteilen rund...
Betriebskosten aktuell
Deutscher Mieterbund legt Beratungs- und Prozess-Statistik 2018 vor – Zahl der Prozesse sinken weiter – seit 1996 um 35 Prozent
1,15 Millionen Rechtsberatungen pro Jahr: Betriebskosten bleiben häufigstes Beratungsthema. 225.235 Mal standen sich 2018 Mieter und Vermieter vor den...
Normen & Veranstaltungen
Ausgerechnet daheim – Wo kaum jemand mit Unfällen rechnet und sie trotzdem oft vorkommen – und wie Gerichte dies beurteilen
In den eigenen vier Wänden fühlen sich die meisten Menschen sicher und geschützt. Doch hier kommt es öfter zu...
energie.
Wo viel Rauch ist… Neun Gerichtsurteile zum Thema Schornstein und Feuerstelle
Nur wenige Beeinträchtigungen von außen empfinden Nachbarn als unangenehmer, als wenn Rauch auf ihr Grundstück oder in ihre Wohnräume...
Führung/Kommunikation
VPB: Fahrradgaragen müssen mancherorts genehmigt werden
Immer mehr Menschen steigen aufs Fahrrad um. Aber wohin mit dem Gefährt, wenn es gerade nicht im Einsatz ist?...
Führung/Kommunikation
Streu- und Räumpflicht, Schnee und Eis. Wer haftet, wenn die Mietergemeinschaft den Winterdienst übernimmt?
Als Immobilienbesitzer sollte man zu dieser Jahreszeit rechtzeitig die nötigen Vorkehrungen in Sachen Frost und Schnee treffen. Dazu zählt...
Betriebskosten aktuell
Asbestbelastung in Mieträumen – Rechtsfolgen und Handlungspflichten für den Vermieter
Asbest ist ein Sammelbegriff für bestimmte Silikatmineralien. Dieses Material wurde in Deutschland aufgrund der Hitzebeständigkeit und der guten Isolierfähigkeit...
Betriebskosten aktuell
Aktuelle Rechtsprechung – Was hat sich in den letzten Monaten getan, Herr Dr. Hitpaß?
Der vorliegende Artikel gibt einen Überblick über die Rechtsprechung seit Herbst 2018. Im Berichtszeitraum erschien lediglich eine Entscheidung des...
Führung/Kommunikation
Renaissance des Erbbaurechts: Evangelische Stiftung Pflege Schönau vergibt die meisten Erbbaurechte in der Region
Erbbaurechte ermöglichen den Traum von den eigenen vier Wänden auch bei hohen Grundstückspreisen und knappem Wohnraum. Moderne Erbbaurechtsverträge bieten...
Führung/Kommunikation
Herbststürme, Regen, Hagel – Gefahr von oben – Acht Immobilien-Urteile zu den Folgen extremer Wetterlagen
Heiße Sommer, Starkregen und Stürme: Deutschland muss nach Auskunft von Experten in Zukunft vermehrt mit extremen Wetterlagen rechnen. Das...
Betriebskosten aktuell
Datenschutz-Grundverordnung/Betriebskostenabrechnung – Keine tiefgreifenden Auswirkungen auf Betriebskostenrecht
Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist nach Artikel 6 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) erlaubt, wenn die Verarbeitung aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher...
Betriebskosten aktuell
Das interessante Urteil – Belegeinsicht durch Vorlage gescannter Originale zulässig
Führt der Vermieter ein papierloses Büro dergestalt, dass er Originalunterlagen regelmäßig einscannt und diese nach drei Monaten vernichtet werden,...
Führung/Kommunikation
Küche und Grunderwerbsteuer. Schaden mit Dachziegel. Falsches Baujahr im Kaufvertrag – Neue Urteile rund um die Immobilie
Grunderwerbsteuer für Küche? Fliegende Dachziegel – Wer zahlt den Schaden? Falsches Baujahr bei Verkauf – Wie wirkt dies auf...
Bauen
Fehler und Pannen am Bau und auf der Baustelle – Acht Urteile – Wie Gerichte in Zweifelsfragen entschieden haben
Die Zeit der Bauausführung ist für Immobilieneigentümer eine heikle Phase, denn gerade dann kann es zu Fehlern und Pannen...
Führung/Kommunikation
Dreiste Schuldner – hilflose Gläubiger? Mit fachmännischem Rat das Blatt wenden, damit Forderungen noch realisiert werden können!
Seit Wochen versucht Unternehmer A, von seinem Kunden B noch ausstehendes Geld für eine Lieferung zu bekommen. Bisher vergeblich....
Ausblick
Wohnrecht: Zehn harte Nüsse im Konvent
Mit dem „Wohnrechtskonvent 2019“ stößt das Forum Wohn-Bau-Politik ins Vakuum wahlkämpferischer Wohnpolitik vor. Die erste Phase bündelte den Reformbedarf...
Führung/Kommunikation
Kündigungsmöglichkeiten eines Wohnungsunternehmens bei verhaltensbedingten Störungen des Mietvertrages durch den Mieter – aktuelle Rechtsprechung – von Dr. Peter Hitpaß
Überblick - Der Fall des rauchenden Mieters Friedhelm Adolfs aus Düsseldorf, NRW, machte Mitte des Jahrzehnts mehrere Jahre Schlagzeilen....
Führung/Kommunikation
45. eid-Fachgespräch zum WEG in Fischen – Rechtsverhältnisse der rechtsfähigen Gemeinschaft und Spezialimmobilien im Wohnungseigentum
Seit über 40 Jahren findet das Fachforum zum Wohnungseigentumsrecht des heutigen eid e.V. jährlich Ende Oktober in Fischen statt....
digital.
Achtung, Alarm – Acht Urteile zum Thema Warn- und Überwachungsanlagen und Datenübermittlung
Warn- und Überwachungsanlagen gewinnen eine immer größere Bedeutung – sei es, dass sie (wie gesetzlich vorgeschrieben) im Falle von...
Führung/Kommunikation
Vorsicht bei Vermietungen im Familienkreis. Welche steuerrechtlichen Vorgaben Sie einhalten sollten, erklärt Torsten Lampertz
Die verbilligte Immobilienvermietung an Angehörige ist bei vielen Fach- und Führungskräften ein beliebtes Steuersparmodell. Dabei ist wichtig, alle steuerrechtlichen...
Führung/Kommunikation
Wenn Mieter weichen müssen – Eigenbedarfskündigungen als wichtiges Instrument für Eigentümer – Neun Urteile
Die Möglichkeit, gegebenenfalls in seine eigene, bislang vermietete Immobilie einziehen zu können, hat der Gesetzgeber ausdrücklich vorgesehen. Dazu gibt...
Führung/Kommunikation
Mehr Licht! – Neun Gerichtsfälle rund um Lampen, Dunkelheit und Jalousien
Die schönste Wohnung oder das schönste Haus nützen nichts, wenn in der Dämmerung und in der Nacht die Beleuchtung...
Führung/Kommunikation
Achtung: Pfändungsfreigrenze von 1.133,80 EUR wird zum 1. Juli 2019 um 3,95 Prozent auf 1.178,59 EUR erhöht
Jeweils zum 1. Juli verändern sich nach § 850c Abs. 2a Zivilprozessordnung (ZPO) die unpfändbaren Beträge gemäß § 850c...
Führung/Kommunikation
Forderungen „aussitzen“: Schon von Gesetzes wegen ein teures Vergnügen – Kleinstforderungen vervielfachen sich schnell
Inkasso wird in der heutigen Zeit oft an den Pranger gestellt. Mit Inkasso wird ein Milliardengeschäft verbunden. Berichte über...
Führung/Kommunikation
Endlich wieder draußen – Neun Entscheidungen deutscher Gerichte zum Thema Frühjahr, Garten, Balkon und natürlich zum Grillen
Über die langen Monate des Winters konnten es Garten- und Balkonfreunde kaum erwarten, dass sie wieder ihren Lieblingsort betreten...
Führung/Kommunikation
Vier Urteile rund ums Wohnen
E-Ladesäule, ins Heim, WEG gewerblich, Baugerüst, vier Urteilen rund ums Wohnen, Bauen und Finanzieren zusammengestellt von Dr. Ivonn Kappel...
Bauen
Anrufe vom Makler, Reparaturen absetzen, Waffen in Wohnung, Ist der Aufzug Luxus – Vier Urteile rund uns Wohnen
Bauen, Verwalten, Verkaufen und das Nutzen von Immobilien sind wie viele Dinge im Leben kompliziert. Manchmal menschelt es, manchmal...
Führung/Kommunikation
Totalverlust einer Forderung bei Insolvenz nicht zwangsläufig. Bei Kundeninsolvenz sofort, aber mit Bedacht handeln!
Befindet sich ein Schuldner im Insolvenzverfahren, stellt sich dem Gläubiger die Frage nach den verbleibenden realistischen Möglichkeiten, doch noch...
Führung/Kommunikation
Bundesgerichtshof: Mieter hat bei der Abrechnung der Heizkosten Anspruch auf Änderung eines falschen Verteilungsschlüssels
Der BGH hat mit Urteil vom 16. Januar 2019 (Az. VIII ZR 113/17) entschieden, dass der Mieter bei der...
Führung/Kommunikation
Acht Urteile! „Terrorist“, „feige Sau“ und „promovierter Arsch“ – Wenn sich Mieter und Vermieter von Immobilien allzu heftig streiten
Der Jahreswechsel liegt noch nicht lange zurück. Über Tage hinweg saßen Wohnungs- und Grundstücksnachbarn an den Feiertagen sehr dicht...
Führung/Kommunikation
Korrektes Anmahnen von Rechnungen – (k)eine Kunst! Bernd Drumann erklärt: Wann und wie Sie mahnen sollten
Auch wenn sich die Zahlungsmoral in Deutschland in den letzten Jahren gebessert hat, gehören offene Rechnungen wohl noch immer...
Führung/Kommunikation
Erlaubnispflicht für (Wohn-)Immobilienverwalter seit 01.08.2018 – Neu: Berufshaftpflichtversicherung ist Voraussetzung einer Erlaubniserteilung für (Wohn-) Immobilienverwalter! Herr Freudental, was ist zu beachten?
Seit dem 01.08.2018 gilt erstmals eine Erlaubnispflicht nach § 34c Gewerbeordnung für die Tätigkeit als (Wohn-)Immobilienverwalter (Gesetz zur Einführung...
Führung/Kommunikation
Wenn Erbbaurecht, dann eine „ewige Erbpacht“ mit begrenzter Miete und Verkaufsverbot, schlägt VNW-Chef Andreas Breitner vor
Im Ringen um mehr bezahlbaren Wohnraum in Hamburg wollen SPD und Grüne bei der Vergabe städtischer Grundstücke künftig verstärkt...
Führung/Kommunikation
Parken, Freie Sicht, Terrassensanierung und Leitungsprovision – Vier Urteile rund ums Bauen
Achtung, Hochspannung! - Grundstückseigentümer stritt mit Fiskus über Leitungsprovision. Ende des Parkens - Eigentümer untersagte die bisherigen Gewohnheiten. Umstrittene...
Führung/Kommunikation
Betriebskostenrecht: Pflicht des Vermieters zur Inanspruchnahme der Wohngebäudeversicherung wegen Wohnungsbrand des Mieters (AG München)
Das AG München hat mit Urteil vom 17. Mai 2018 (Az.: 412 C 24937/17) entschieden, dass der Vermieter bei...
Führung/Kommunikation
VPB: Erst Bauen dann Zahlen – Baufirmen versuchen Bauvertragsrecht über AGBs auszuhebeln
Das neue Bauvertragsrecht ist seit Anfang 2018 in Kraft und gilt für alle Bauverträge, die seither geschlossen werden. Der...
Führung/Kommunikation
31. Dezember – Wichtiges Datum für die Verjährung von Forderungen – Bernd Drumann rät worauf Sie achten müssen …
Verjährung ist ein immer wiederkehrendes Thema. Spätestens zum Ende jeden Jahres geht es um die regelmäßige Verjährungsfrist. Diese beträgt...
Führung/Kommunikation
Wo der Streit köchelt – Urteile rund um die Nutzung der Küche in einer Immobilie
Die Küche ist fast in jedem Haus und in jeder Wohnung ein wichtiger Raum. Hier werden Vorräte aufbewahrt, hier...
Führung/Kommunikation
Risiko für Gläubiger – der schwache vorläufige Insolvenzverwalter! Inkasso-Experte Bernd Drumann erklärt worauf man achten muss
Insolvenz – ein Begriff, der wohl bei so manchem Unternehmer Unbehagen auslöst. Nicht nur, weil man sich wünscht, niemals...
Führung/Kommunikation
Leitungswasser und Silikonfugen – Urteile rund um die Feuchteschäden in Bad und Dusche.
Ungefähr 60 % aller Schadenfälle in der Gebäudeversicherung sind auf bestimmungswidrigen Austritt von Leitungswasser zurückzuführen. Insofern verwundert es nicht,...
Führung/Kommunikation
Erste Erfahrungen mit dem neuen Bauvertragsrecht – immer noch veraltete und falsche Vertragsmuster im Gebrauch, warnt der VPB
Seit 1. Januar 2018 gilt das neue Bauvertragsrecht für alle Bauverträge, die seit diesem Zeitpunkt geschlossen werden. Es bringt...
Führung/Kommunikation
24.-26. Oktober in Fischen im Allgäu – 44. Fachgespräch zum WEG – WEG 2020: Baustellen im Wohnungseigentumsrecht
2016 wurden vor den Amtsgerichten rund 25.000 Verfahren zwischen Wohnungseigentümern/deren Gemeinschaft entschieden. In den Berufungsverfahren vor den Landgerichten waren...
energie.
„Preisanpassung“ einseitig und ohne Einverständnis der Verbraucher – Verbraucherschützer erwägen eine Klage wegen Irreführung der Kunden
Ein norddeutscher Energielieferant bietet Gutschriften für Kunden, die auf seine umstrittenen Preisanpassungen eingehen. Was das Unternehmen verschweigt: Wenn in...
Führung/Kommunikation
Läuft ein Erbbaurecht immer 99 Jahre?
Erbbaurechte können eine Stellschraube sein, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Deshalb rücken sie aktuell wieder verstärkt in den...
Führung/Kommunikation
Kunde im Insolvenzverfahren: Vorsicht bei weiteren Geschäften! Zusage vom Verwalter schützt nicht vor Totalausfall
Nicht selten kommt es vor, dass mit dem Bekanntwerden einer Kundeninsolvenz der Wunsch des Insolvenzverwalters einhergeht, das in die...
Bauen
„Haustürwiderrufsgesetz“. Gibt es das noch? Und was haben Bauherren und Handwerker zu beachten, Herr Drumann?
Das alte ‚Haustürwiderrufsgesetz‘ gibt es nicht mehr, damit ist dieses Widerrufsrecht aber nicht hinfällig, sondern wurde neu geregelt. Die...
Führung/Kommunikation
Abschlagszahlungen – Gesetzliche Neuregelung vereinfacht Voraussetzungen! Was ist zu beachten, Herr Drumann?
Sind Abschlagszahlungen bei Geschäften des täglichen Lebens so gut wie gar nicht zu finden, sind sie bei Geschäften mit...
Führung/Kommunikation
Bundesfinanzhof verschärft Anforderungen an steuerliche Vergünstigungen bei der unentgeltlichen Übertragung von Wohnungsunternehmen. Was ist zu tun, Frau von Loesch?
Nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) droht bei der unentgeltlichen Übertragung von Wohnungsunternehmen eine deutlich höhere Belastung mit Erbschaft-...
Bauen
BGH Urteil: Trittschallschutz muss nicht nach Modernisierung im Mehrfamilienhaus nachgebessert werden
Wer sein Badezimmer in einem Mehrfamilienhaus modernisiert und dabei den Boden erneuert, ist nicht verpflichtet, den Schallschutz zu verbessern....
Führung/Kommunikation
Haftung des Grundeigentümers für Nachbarschäden – und wie sieht es die Versicherung, Herr Senk?
Die wenigsten Grundeigentümer werden sich Gedanken über mögliche Folgeschäden ihrer Nachbarn machen, wenn sie Handwerker mit der Ausführung von...
Führung/Kommunikation
BGH-Urteil: Schadensersatzanspruch des Vermieters wegen Beschädigung der Mietwohnung erfordert keine vorherige Fristsetzung zur Schadensbeseitigung
BGH-Urteil vom 28. Februar 2018 - VIII ZR 157/17 - Der Bundesgerichtshof hat sich einer Entscheidung mit der Frage...
Führung/Kommunikation
Vier neue Urteile rund ums Wohnen, Bauen und Finanzieren
Jederzeit sofort Warmwasser? - Eigentümerversammlung: Unzulässige Unterbrechnung - Erbschafts-Freibeträgen ändern – Selber zahlen: vier Urteile rund ums Wohnen, Bauen...
Führung/Kommunikation
Steuerliche Fehler werden immer strenger verfolgt. Mit Tax Compliance auf Nummer sicher. Was ist zu beachten Dr. Thomas?
Steuerliche Fehler werden immer strenger verfolgt. Schutz bietet ein innerbetriebliches Kontrollsystem, das die Einhaltung steuerlicher Vorgaben überwacht. Auch Mittelständler...
Führung/Kommunikation
Duschtassen contra Design: Wann hat das Auswirkungen auf die Leitungswasserversicherung – Herr Senk?
Inzwischen ist es gängige Praxis, Badezimmer nicht mehr mit konventionellen Duschtassen aus Emaille oder Kunststoff auszustatten, sondern stattdessen den...
Führung/Kommunikation
Augen auf beim Grundstückskauf! Vom Sinn und Zweck einer Baulast. Baurechts-Experte Dr. Fiete Kalscheuer klärt auf
Soweit ein Bauvorhaben nicht mit öffentlich-rechtlichen Vorschriften übereinstimmt, die für die Errichtung eines Vorhabens auf einem Grundstück maßgebend sind,...
Gebäude/Umfeld
Erbbaurecht: Ohne eigenem Grundstück bauen
Um bis zu 45 Prozent sind die Baulandpreise in einigen Regionen Deutschlands in den vergangenen fünf Jahren gestiegen. Gerade...
Führung/Kommunikation
Bundesgerichtshof Urteil vom 27. Oktober 2017 – V ZR 193/16 – Nutzung einer Teileigentumseinheit als Flüchtlingsunterkunft
Der Bundesgerichtshof hat über einen zwischen zwei Teileigentümerinnen geführten Rechtsstreit entschieden, der die Zulässigkeit der Nutzung einer früher als...
Energie
Netzentgelte: Bundesverfassungsgericht schwächt Rechte der Stromkunden – rechtliche Kontrolle der Netzkosten ist nicht möglich
Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem am 19. Oktober veröffentlichten Beschluss die Rechte
der Nutzer von Strom- und Gasnetzen geschwächt. Das...
Bauen
Was ist haushaltsnah? Neun Urteile, wie Gerichte mit steuerlich absetzbaren Dienstleistungen umgehen
Der Gesetzgeber hat für die Steuerzahler eine Möglichkeit geschaffen, bei der Inanspruchnahme
haushaltsnaher Beschäftigungsverhältnisse und Dienstleistungen sowie bei Handwerkerleistungen
von Steuerermäßigungen...
Führung/Kommunikation
Hotel, Gaststätten, Bars und Imbissbuden im Wohngebiet – Neun Urteile, wenn Anwohner sich gestört fühlen
Wenn man in der Nähe von Gaststätten, Bars und Imbissbuden wohnt. Mit Kneipen, Bars und Restaurants ist es so...
Führung/Kommunikation
Grundstückseigentümer wollen neue Erbbaurechte ausgeben
Welche Rolle spielt das Erbbaurecht auf dem deutschen Wohnungsmarkt? Werden die Grundstückseigentümer in den kommenden Jahren neue Erbbaurechte vergeben?...
Energie
Neues Datenschutzgesetz – Abrechnungsunterlagen: Welche Rechte haben Eigentümer und Mieter bei der Einsicht, Frau Dr. Schumacher?
Jeder, der Einnahmen und Ausgaben von einem anderen verwalten lässt, kann von ihm Rechenschaft darüber verlangen und muss nicht...
Führung/Kommunikation
Bodenspekulationen verhindern, Wohneigentum fördern: Städte und Gemeinden entdecken das Erbbaurecht neu
In Hamburg erklärten die rot-grünen Regierungsfraktionen am 14. Juni 2017, dass sie strategisch wichtige städtische Grundstücke wieder vermehrt im...
Führung/Kommunikation
BGH: Bearbeitungsgebühren auch bei Unternehmerkrediten unzulässig – Geschäftsführer gesetzlich zum Handeln verpflichtet
Bereits im Oktober 2014 hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass Banken jedenfalls Verbrauchern gegenüber keine Bearbeitungsgebühren für die Vergabe von...
Bauen
Planen 2: Keine Absenkung von Standards im Umweltrecht – Hendricks: Alleingänge bringen Planungsbeschleunigung nicht voran
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks tritt Forderungen nach einer Absenkung bewährter Umweltstandards entgegen, die das Bundesverkehrsministerium im Abschlussbericht des „Innovationsforums Planungsbeschleunigung“...
Führung/Kommunikation
Neun Urteile zum Wohnzimmer im Freien – Was man bei der Gartennutzung alles bedenken muss
Viele Menschen können es kaum erwarten. Wenn sich nach einem langen Winter die ersten Sonnenstrahlen zeigen und die Temperaturen...