Am Weltverbrauchertag besuchte Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke den Berliner Mieterverein e.V. . Im Fokus der Gespräche mit den Geschäftsführenden Wibke Werner, Ulrike Hamann-Onnertz und Sebastian Bartels standen die Fragen und Probleme von Mieterinnen und Mietern im Energiebereich, zum Beispiel die teils hohen Nachzahlungsforderungen für Fernwärme.
Das gelingt mit einem Dreiklang
Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke: „Der Berliner Mieterverein ist mit seiner wertvollen Beratung ein wichtiger Ansprechpartner für viele Mieterinnen und Mieter. In den kommenden Jahren werden sich angesichts der Klimakrise auch unsere Städte und unser Wohnen verändern. So wird zum Beispiel besonders in den Städten die Fernwärme eine wichtige Rolle spielen, wenn wir die Klimaziele erreichen wollen.
Faire Preise für Fernwärme und faire Bedingungen für Verbraucherinnen und Verbraucher sind unerlässlich. Das gelingt mit einem Dreiklang aus transparenten Regeln, welche Kosten als Preissteigerungen weitergegeben werden dürfen, einer starken Aufsicht und einen wirksamen Schutz vor Wärmesperren, damit niemand im Winter die Heizung abgedreht bekommt.“
Mieterinnen und Mieter stärker von der Energiewende profitieren
Infolge des russischen Angriffskrieg auf die Ukraine waren die Energiepreise teils erheblich gestiegen. Zugleich wurde deutlich, in welche Abhängigkeit fossile Energieträger geführt haben. Viele Menschen haben aufgrund steigender Energie- und Lebenshaltungskosten teils heftige finanzielle Einschnitte erfahren.
Die Bundesregierung konnte mit den Strom- und Gaspreisbremsen die Ausschläge bei den Preisen abfedern. Zugleich hat sie den Umstieg auf Erneuerbare Energien in allen Bereichen eingeleitet. Zu einer erfolgreichen Energiewende gehören verbraucherfreundliche Rahmenbedingungen.
„Faire Preise für Fernwärme und faire Bedingungen für Verbraucherinnen und Verbraucher sind unerlässlich. Das gelingt mit einem Dreiklang aus transparenten Regeln, welche Kosten als Preissteigerungen weitergegeben werden dürfen, einer starken Aufsicht und einen wirksamen Schutz vor Wärmesperren, damit niemand im Winter die Heizung abgedreht bekommt.“
Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke
Dies ist für die Akzeptanz der notwendigen Veränderungen ganz entscheidend. So sollen Mieterinnen und Mieter stärker von der Energiewende profitieren können. Deshalb verbessert die Bundesregierung zum Beispiel die Photovoltaikförderung. Mieterinnen und Mieter können künftig einfacher den Strom von Balkonsolargeräten und Dach-PV-Anlagen nutzen. Damit profitieren sie finanziell von diesem günstigen grünen Strom.
Fernwärme-Preise können oft Mieter nicht nachvollziehen
Beim Heizen der Zukunft wird in den Städten Fernwärme eine ganz wesentliche Rolle spielen, um die Klimaziele zu erreichen. Viele Fernwärme-Kunden haben zuletzt erhebliche Nachzahlungsforderungen bekommen. Wer teils tausende Euro nachzahlen muss, ist schnell finanziell überfordert. Hinzu kommt, dass Mieterinnen und Mieter die Preise, die die Fernwärmeversorgungsunternehmen verlangen, oft gar nicht nachvollziehen können.
Daher müssen die Bedingungen bei der Fernwärme dringend reformiert werden. Dazu braucht es einen Dreiklang aus klareren Regelungen, welche Kosten durch Preisänderungsklauseln weitergeben werden dürfen, eine starke staatliche Missbrauchsaufsicht und eine Schlichtungsstelle, die Verbraucherbeschwerden annimmt und Verbraucherrecht durchsetzt. Und zudem braucht es einen starken Schutz vor Wärmesperren, damit niemand im Winter die Heizung abgedreht bekommt.
Quelle: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
