Telekommunikationsgesetz

Wegen Sammelinkassoverbotes drohen Preiserhöhungen für Verbraucher

Der Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK) warnt vor den negativen Folgen durch den Wegfall des Sammelinkassos ab dem 1. Juli 2024. „Wenn die mittelständischen...

FRK kontert Werbung zum TV-Anbieterwechsel

„Jetzt beginnt die heiße Phase“, sagt Heinz-Peter Labonte, Vorsitzender des Fachverbands Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK) mit Blick auf den...

TKG – Konsequenzen nach dem Wegfall der Umlage Mitte 2024

Das zum 01.12.2021 in Kraft getretene Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKMoG) hat eine Zeitenwende für die Finanzierung der TV-Medienversorgung und der -infrastrukturen...

Eingriffe in die Vertrags- und Berufsfreiheit – Im TKModG wurde eine Entschädigung aber komplett ausgeblendet.

Bereits in seiner Entstehung sorgte das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKModG) für viel Kritik, die auch nach seinem Inkrafttreten am 1. Dezember...

Startschuss der Wohnungswirtschaft in die digitale Welt von morgen

Im Mai letzten Jahres hat der Bundesrat die Novelle des überarbeiteten Telekommunikationsgesetzes (TKG) verabschiedet. Die überwiegenden Reaktionen aus der...

Bindung des Mieters an einen vom Vermieter bereitgestellten Kabelanschluss verstößt nach geltender Rechtslage nicht gegen das Telekommunikationsgesetz

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass in Mietverträgen über Wohnraum vereinbart werden darf, dass der Mieter...

Telekommunikationsgesetz: Mieterbund und Wohnungswirtschaft gemeinsam für Opt-out-Recht des Mieters bei Erhalt der Betriebskostenumlage

Der Deutsche Mieterbund und der GdW, der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft, sprechen sich bei der laufenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes gemeinsam...