Ökosozial und nachhaltig

Eine ökosoziale Steuerreform bringt laut Experten allen was – dennoch, in Österreich liegt sie auf Eis, obwohl bereits 18 Länder weltweit eine CO2-Steuer eingeführt haben oder diese zumindest fixiert haben. Eine Diskussion, die zum Nachdenken anregt.

GISELA GARY

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Österreich schneidet in puncto Klimaschutz nicht gut ab – laut dem aktuellen Klimaschutzbericht rücken die Emissionsziele in die Ferne, die Klimaschutzstrategie ist zwar fertig, aber immer noch nicht beschlossen. Rund eine Milliarde Euro kostet der Klimawandel Österreich bereits jetzt schon. An die zehn Prozent der Treibhausgas-Emissionen stammen aus Gebäuden. Laut Wifo fördert der österreichische Staat zudem umweltschädlich: Bis zu 4,7 Milliarden Euro werden in Österreich jedes Jahr in Förderungen gesteckt, die auf die Umwelt negative Auswirkungen haben – davon 275 Millionen Euro in den Wohnbau: Pendlerpauschale, Diesel wird indirekt gefördert, Energieabgabenvergütung für die energieintensive Industrie, fehlende Kerosinsteuer, etc.

Verhaltensveränderung erforderlich

Ein mögliches Instrument für dieses fiskalische Dilemma kann eine ökosoziale Steuerreform sein, bis zu einer verbrauchs-
abhängigen, aufkommensneutralen Besteuerung des Energieverbrauchs bei gleichzeitiger Entlastung der Lohnnebenkosten. Claudia Kettner-Marx vom Wifo, betont die Rolle einer CO2-Steuer für die angestrebte Dekarbonisierung: „Wenn die Einnahmen aus einer solchen Steuer aufkommensneutral z. B. zur Senkung der Einkommensteuer verwendet werden, ist eine doppelte Dividende durch Umwelt- und Beschäftigungseffekte möglich.“ Primär ist jedoch eine Verhaltensveränderung erforderlich, wie auch Martin Treberspurg…

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