Bevor gebaut werden darf, benötigt man eine Baugenehmigung, egal ob Neubau oder Modernisierung. Deutschlandweit immer ein Punkt für Kritik. Wir haben Andreas Breitner, VNW Verbandsdirektor, zum Thema Probleme bei Baugenehmigungen gefragt.
Wie lange dauert es etwa, eine Baugenehmigung für den Bau eines Mehrfamilienhauses zu bekommen?
„Je nach Komplexität des Objekts liegt die Zeit zwischen sechs und zwölf Monaten. Manchmal kann es auch länger dauern. Das hängt auch von der Größe des Bauprojekts ab.“
Andreas Breitner
Von welchen Faktoren ist es abhängig, ob man eine Baugenehmigung bekommt?
„Wenn ein Bauherr alle Anforderungen des Bebauungsplanes erfüllt, hat er einen Anspruch auf eine Baugenehmigung. Allerdings kann die Behörde Auflagen erlassen. Wie lange die Zeit bis zur Genehmigung dauert, hängt von der Komplexität des Vorhabens ab und ob ausreichend Personal in der Bauprüfabteilung vor Ort da ist. Auf Grund der Corona-Pandemie hatten die Bauämter in den vergangenen Monaten mit Personalengpässen zu kämpfen, so dass das auch zu Verzögerungen geführt hat.“
Andreas Breitner
Wie lange ist eine Baugenehmigung in der Regel gültig? Ist dies auch von Land und Landkreis abhängig?
„Die Gültigkeit einer Baugenehmigung ist landesweit geregelt und gilt in jedem Landkreis. Die Grundlage für die Gültigkeit einer Baugenehmigung ist in Paragraph 73 der Landesbauordnung von Mecklenburg-Vorpommern geregelt. Zur Geltungsdauer der Genehmigung heißt es dort: ‚Die Baugenehmigung und die Teilbaugenehmigung erlöschen, wenn innerhalb von drei Jahren nach ihrer Erteilung mit der Ausführung des Bauvorhabens nicht begonnen oder die Bauausführung länger als ein Jahr unterbrochen worden ist.‘“
Andreas Breitner
Angenommen, ein Bau von einem oder mehreren Mehrfamilienhäusern ist gefährdet, weil der Bau nicht beginnen konnte oder nicht fortgesetzt werden konnte: Was könnten die Gründe sein? Was sind die Folgen?
Es gibt unterschiedliche Gründe, warum sich der Bau eines Mehrfamilienhauses verzögert oder nicht fortgesetzt werden kann. Häufig wehren sich Nachbarn gegen einen Bau und legen Widerspruch ein. Oftmals bilden sich auch Anwohnerinitiativen, die dann ebenfalls – oft auch vor Gericht – Widerstand organisieren. Das verzögert die Planung ungemein und ist sehr teuer. Leider verhalten sich manchmal auch Lokalpolitiker widersprüchlich. In ‚Sonntagsreden‘ beklagen sie das Fehlen bezahlbaren Wohnraums.
Wenn es dann vor Ort Widerstand gibt, ducken sie sich gern mal weg. In vereinzelten Fällen geht ein Bauherr pleite. Das betrifft allerdings nicht die im VNW organisierten Wohnungsgenossenschaften und -gesellschaften. Diese Unternehmen sind wirtschaftlich gesund und gehen einen Neubau nur an, wenn die Finanzierung geklärt ist. Die schwerwiegendste Folge von Bau- und Planungsverzögerungen besteht in der erheblichen Verteuerung des Baus. Das ist vor allem für Wohnungsunternehmen, die bezahlbaren Wohnraum anbieten wollen, problematisch. Sie wollen keine hohen Mieten nehmen.“
Andreas Breitner
Was sollte sich Ihrer Meinung nach ändern im Hinblick auf die Regelungen? …
