Als einen unverständlichen Angriff auf die Arbeit kommunaler Wohnungsgesellschaften bezeichnet der vtw Verband Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft e.V. die jüngsten Äußerungen aus dem TMIL Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft. Verbandsdirektor Frank Emrich: „Mich irritieren die Äußerungen von Ministerin Keller sehr. Der Vorwurf, die kommunalen Wohnungsgesellschaften zögen sich aus dem unteren Mietpreissegment zurück, ist vollkommen absurd und faktenwidrig.“
Die Durchschnittsmieten der kommunalen Wohnungsgesellschaften liegen i.d.R. unterhalb der Sätze, die Kommunen für bedürftige Personen übernehmen. Kommunale Wohnungsgesellschaften erfüllen zudem mittlerweile notgedrungen viele Landes- und kommunale Aufgaben – insb. bei der Betreuung älterer Menschen und der Integration von Flüchtlingen. Wie weit sich das Ministerium mittlerweile von der Realität entfernt hat, zeigt auch der zweite haltlose Vorwurf an die Gemeinden und Kommunen. So behauptet das Bauministerium, kommunale Wohnungsgesellschaften können keinen neue Wohnungen bauen, weil ihnen durch die Kommunen die nötigen Mittel durch Gewinnabführung entzogen würden.
Frank Emrich betont: „Diese Behauptung ist schlichtweg falsch. Nur wenige Unternehmen führen an die Kommunen Gelder ab – und diese fließen sofort wieder in kommunale Projekte wie Schulneubau oder soziale Infrastruktur. Und dort wo die Wohnungsmärkte tatsächlich die Bereitstellung von leistbaren Wohnraum erfordern, stellen Genossenschaften und kommunale Unternehmen diesen durch Neubau und Bestandsmodernisierung zur Verfügung. Hier empfiehlt sich die genaue Lektüre des hauseigenen Wohnungsmarktberichtes.“
Nachdem nun im konstruktiven Dialog bedarfsgerechte Förderprogramme aufgelegt wurden, können die Wohnungsunternehmen endlich die benötigte Förderung in Anspruch nehmen. Die bereitstehenden (und für eine staatliche Wohnungsgesellschaft ins Spiel gebrachten) 200 Mio. Euro Fördermittel werden für die in 2018 und 2019 gestellten und zugesagten bzw. geplanten Fördermittelanträge benötigt. Darüber hinaus sind für den anstehenden Sanierungszyklus im Bestand hohe Mittel erforderlich, um bezahlbares Wohnen und die politisch geforderten Klimaziele zu vereinbaren.
Frank Emrich betont: „Wir können uns die Idee einer staatlichen Wohnungsgesellschaft und die Attacken auf die Kommunen nur im Zuge des beginnenden Wahlkampfes erklären. Die Nutznießer einer solchen Politik wären vor allem die Wähler in den Städten, die Thüringer im ländlichen Raum geraten immer weiter aus dem Fokus.“
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